Ratsinformationssystem
Vorlage - GD/13/028-1
Sachverhalt:Es wird Bezug auf die Beratungsunterlage GD/13/028 genommen. Die Verwaltung hat den Ingenieurvertrag mit dem Ing. Büro Beußel abgeschlossen. Weiterhin wurde ein Antrag der Gruppe SPD/Grüne Bündnis 90/Mestmacher zur Gestaltung des Kirchenvorplatzes und des Radweges „Am Lindenberg“ bei der Verwaltung eingereicht. Am 13.06.2013 wurde die Kirchengemeinde Salzhausen über die Planung durch Herrn Ristau informiert. Die Planung fand allgemeine Zustimmung bis auf das Tor für die Treppe zur Hauptstraße (Pastorentreppe). Die Kirchengemeinde gibt keine Zustimmung dafür, hier eine schmiedeeiserne Pforte einzubauen. Am 24.07.2013 fand ein Abstimmungsgespräch zur Planung mit allen an der Maßnahme beteiligten Institutionen statt (Protokoll siehe Anlage). Es wurden u.a die von der Gruppe SPD/Grüne Bündnis 90/Mestmacher Vorschläge zur Umgestaltung des Kirchenvorplatzes und der Straße „Am Lindenberg“ mit folgendem Ergebnis diskutiert:
Die Maßnahme wird zu 75% mit EFRE Mitteln gefördert und ist gemäß Zuwendungsbescheid bis zum 15.11.2013 abzuschließen. Die Verwaltung hat aus diesem Grund die Ausschreibung der Maßnahme auf Grundlage des Abstimmungsergebnisses veranlasst. Finanzielle Auswirkungen: Die Haushaltsmittel sind vorhanden. Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird mit der Umgestaltung des Kirchenvorplatzes und des Radweges „Am Lindenberg“ beauftragt. Anlagen: Antrag SPD/Grüne Bündnis9 /Mestmacher vom 09.06.2013 Protokoll Abstimmungsgespräch vom 24.07.201
|