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Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/20/630  

Betreff: Beschluss einer Richtlinie über Wertgrenzen nach § 12 KomHKVO
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Samtgemeinde Salzhausen Vorberatung
14.09.2020 
Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
22.03.2021 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
SG Salzhausen Richtlinie § 12 GemHKVO  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Mit der Einführung der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung -KomHKVO- wurde der § 12 Abs. 1 der KomHKVO geändert. In § 12 Abs. 1 wird bestimmt, dass die Kommune festzulegen hat, ab welcher Wertgrenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung ein Wirtschaftlichkeitsvergleich von möglichen Alternativen erforderlich ist.

 

Es wird vorgeschlagen, die Wertgrenzen, unterteilt nach 4 Bereichen, in einer Richtlinie festzulegen. Die Richtlinie regelt darüber hinaus das Verfahren der Wirtschaftlichkeits untersuchung.

 

Unabhängig davon ist es gängige Praxis, dass bereits für kleinere Ausgaben mehrere Angebote eingeholt und abgewogen werden, die Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NwertVO) beachtet wird und für Vergaben ab 10.000,- € eine Vergabe über die gemeinsame Vergabestelle des Landkreises erfolgt.

 

Der Entwurf der Richtlinie ist in der Anlage beigefügt.

 


Finanzielle Auswirkungen:


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Richtlinie über Wertgrenzen nach § 12 KomHKVO wird beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Entwurf Richtlinie über Wertgrenzen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SG Salzhausen Richtlinie § 12 GemHKVO (90 KB)