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Vorlage - SG/19/524  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hella Hinsch im Samtgemeinderat Salzhausen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 10 24 03
Beratungsfolge:
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Frau Hella Hinsch hat mit Schreiben vom 10.04.2019 gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten schriftlich erklärt, dass sie ihr Mandat im Samtgemeinderat Salzhausen aus gesundheitlichen Gründen niederlegt.

Herr Philippe Ruth als stellvertretender Wahlleiter hat die materielle und formelle Rechtswirksamkeit nach § 52 Absatz 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geprüft und festgestellt.

Der Samtgemeinderat hat in seiner nächsten planmäßigen Sitzung diese Feststellung durch Beschluss, gem. § 52 Absatz 2 NKomVG, zu bestätigen. Dem betroffenen Ratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Frau Hinsch wird deshalb zur Sitzung geladen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

./.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Salzhausen stellt fest, dass Frau Hella Hinsch ihr Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.

 

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Anlagen:

Mandatsniederlegung Frau Hinsch