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Alles Gute in Salzhausen

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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/19/524  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hella Hinsch im Samtgemeinderat Salzhausen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 10 24 03
Beratungsfolge:
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Frau Hella Hinsch hat mit Schreiben vom 10.04.2019 gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten schriftlich erklärt, dass sie ihr Mandat im Samtgemeinderat Salzhausen aus gesundheitlichen Gründen niederlegt.

Herr Philippe Ruth als stellvertretender Wahlleiter hat die materielle und formelle Rechtswirksamkeit nach § 52 Absatz 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geprüft und festgestellt.

Der Samtgemeinderat hat in seiner nächsten planmäßigen Sitzung diese Feststellung durch Beschluss, gem. § 52 Absatz 2 NKomVG, zu bestätigen. Dem betroffenen Ratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Frau Hinsch wird deshalb zur Sitzung geladen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

./.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Salzhausen stellt fest, dass Frau Hella Hinsch ihr Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.

 

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Anlagen:

Mandatsniederlegung Frau Hinsch