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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
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Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
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Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
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Vorlage - GD/17/402-2  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 37n "Witthöftsfelde, Teil B" mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Entlastungsstraße Witthöftsfelde" sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Bahnhofstraße" mit örtlicher Bauvorschrift

- Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung/Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Ina SmarslyBezüglich:
GD/17/402
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Smarsly, Ina
Beratungsfolge:
Planungs- und Hochbauausschuss Vorberatung
07.06.2018 
Sitzung des Planungs- und Hochbauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzhausen Vorberatung
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
21.06.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
B-Plan 37n Teil B-Bebauungsplan_2018-05-29  
Textliche Festsetzungen_B-Plan Witthöftsfelde Teil B_2018-05-29  
Begründung BPL 37n Teil B_05-2018  
Abwägung erneut_2018-05-29  

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Sachverhalt:

Der Rat hat am 11.01.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37n Witthöftsfelde, 1. Bauabschnitt (Teil A und Teil B) beschlossen. Bezüglich der bereits erfolgten Verfahrensschritte wird auf die Sitzungsvorlagen GD/15/261, GD/15/261-1, GD/17/402 und GD/17/402-1 verwiesen.

 

In seiner Sitzung am 12.02.2018 hat der Verwaltungsausschuss dem (insbesondere aufgrund des neuen Feuerwehrstandortes) geänderten Entwurf für den Teil B des Bebauungsplanes Nr. 37n „Witthöftsfelde“ zugestimmt und für diesen Teil die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen. Die öffentliche Auslegung fand vom 13.04.2018 bis einschließlich 14.05.2018 statt; gleichzeitig wurde die erneute  Behördenbeteiligung gemäß  § 4 (2) BauGB durchgeführt.

 

In der Anlage befinden sich die eingegangenen Stellungnahmen mit jeweils dazugehörigen Abwägungsvorschlägen. In den Stellungnahmen werden vor allem erneut Bedenken hinsichtlich der Lärmschutzkonzeptes und der geplanten Einengung der vorhandenen gewerblichen Tätigkeiten durch das Heranrücken von sensiblen Nutzungen vorgebracht.

 

Die Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen führen zu keinen inhaltlichen Änderungen des Bebauungsplanentwurfs sondern lediglich zu geringfügigen redaktionellen Klarstellungen und Ergänzungen in den textlichen Festsetzungen und der Begründung, so dass der Satzungsbeschluss gefasst werden kann.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:


 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Salzhausen fasst folgende Beschlüsse:

  1. Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Behördenbeteiligung gemäß §  4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen:

Die eingegangenen Anregungen werden entsprechend den Abwägungsvorschlägen (siehe Anlage Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge) berücksichtigt.

 

2.               Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB:

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 37n „Witthöftsfelde, Teil B“ mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Entlastungsstraße Witthöftsfelde“ sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Bahnhofstraße“ mit örtlicher Bauvorschrift (Stand: Satzungsbeschluss) wird als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

 

 

 

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Anlagen:

 

Anlagen:

-Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge aus der erneuten Offenlegung

-Bebauungsplan Nr. 37n „Witthöftsfelde, Teil B“ mit örtlicher Bauvorschrift:

Planzeichnung und Textliche Festsetzungen (Stand: Satzungsbeschluss)

-Begründung zum Bebauungsplan Plan Nr. 37n „Witthöftsfelde, Teil B“ mit örtlicher Bauvorschrift

-   Abwägung erneute Auslegung

-  Namensliste Abwägung

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B-Plan 37n Teil B-Bebauungsplan_2018-05-29 (1424 KB)      
Anlage 2 2 Textliche Festsetzungen_B-Plan Witthöftsfelde Teil B_2018-05-29 (110 KB)      
Anlage 3 3 Begründung BPL 37n Teil B_05-2018 (2836 KB)      
Anlage 4 4 Abwägung erneut_2018-05-29 (377 KB)      
Stammbaum:
GD/17/402   Bebauungsplan Nr. 37n "Witthöftsfelde, Teil B" mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Entlastungsstraße Witthöftsfelde" sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Bahnhofstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (ergänzende Abwägungsvorschläge Teil B betreffend) - Beschluss über die öffentliche Auslegung / Behördenbeteiligung zu Teil B   Fachbereich Bauen   Beschlussvorlage
GD/17/402-1   Bebauungsplan Nr. 37n "Witthöftsfelde, Teil B" mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Entlastungsstraße Witthöftsfelde" sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Bahnhofstraße" mit örtlicher Bauvorschrift -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung / Behördenbeteiligung   Fachbereich Bauen   Beschlussvorlage
GD/17/402-2   Bebauungsplan Nr. 37n "Witthöftsfelde, Teil B" mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Entlastungsstraße Witthöftsfelde" sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Bahnhofstraße" mit örtlicher Bauvorschrift -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung/Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB   Fachbereich Bauen   Beschlussvorlage