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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
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Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/17/367  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hilke Beer im Samtgemeinderat
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 12 91 21
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
30.03.2017 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Frau Hilke Beer hat mit Schreiben vom 16.03.2017 gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten Herrn Wolfgang Krause schriftlich erklärt, dass sie ihr Mandat im Samtgemeinderat aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung niederlegt. Herr Philippe Ruth als stellvertretender Wahlleiter hat die materielle und formelle Rechtswirksamkeit nach § 52 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geprüft und festgestellt.

Der Samtgemeinderat hat in seiner nächsten planmäßigen Sitzung diese Feststellung durch Beschluss, gem. § 52 Absatz 2 NKomVG, zu bestätigen. Dem betroffenen Ratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Frau Beer wird deshalb zur Sitzung geladen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.

 


Beschlussvorschlag:

Der Sitzverlust von Frau Hilke Beer im Samtgemeinderat wird mit sofortiger Wirkung festgestellt.

 

 


Anlagen:

Mandatsniederlegung Hilke Beer

 

Stammbaum:
SG/17/367   Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hilke Beer im Samtgemeinderat   Fachbereich Allgemeine Dienste   Beschlussvorlage
SG/17/367-1   Feststellung des Sitzerwerbs von Herrn Günter Gajewsky im Samtgemeinderat   Fachbereich Allgemeine Dienste   Beschlussvorlage
SG/17/367-2   Benennung eines neuen Mitgliedes für den Schulausschuss   Fachbereich Allgemeine Dienste   Beschlussvorlage