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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
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Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
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Öffnungszeiten der
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Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - GD/17/345  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 13 "Lüneburger Straße"
mit örtlicher Bauvorschrift, 2. Änderung und Erweiterung
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Planungs- und Hochbauausschuss Vorberatung
08.03.2017 
Sitzung des Planungs- und Hochbauauschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzhausen Vorberatung
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
27.03.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_ Abwägung TÖB + öffentl Ausl  
Anlage2 b_Begründung_Lüneburger Str 2 Änd  
Anlage 2 a_Planzeichnung  

Sachverhalt:

Die Gemeinde Salzhausen sieht mit der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13Lüneburger Straßeu.a. die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Kindertagesstätte vor.

Durch die Planung wird die Nutzungsgrenze der gemischten Baufläche etwas nach Norden verschoben und der südliche Teilbereich als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Kindertagesstätte“ dargestellt. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 13 wird geringfügig nach Süden erweitert. Durch die Erweiterung wird ein Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Paaschberg 2“ überplant.

Der Bebauungsplan dient der Innenentwicklung und wurde daher im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 sowie dem Umweltbericht konnte abgesehen werden.

Vom 11.11.2016 bis einschließlich 12.12.2016 fand die öffentliche Auslegung gemäß § 3(2) BauGB statt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 17.11.2016 gebeten, ihre Stellungnahme bis zum 20.12.2016 abzugeben.

Die hierbei eingegangenen Stellungnahmen sind mit einem Abwägungsvorschlag als Anlage beigefügt.

Aus den Abwägungsvorschlägen zu den eingegangenen Anregungen ergeben sich lediglich redaktionelle Klarstellungen und Erläuterungen der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13 „ Lüneburger Straße“.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:


 


Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 1)

2)      Der Rat beschließt die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13 „Lüneburger Straße“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung (Anlage 2)

 

 

 


Anlagen:

-Anlage 1: Abwägungsvorschläge zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

-Anlage 2: 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Lüneburger Straße“ mit Begründung in der Fassung der Satzung.

-Anlage 3: Planzeichnung


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_ Abwägung TÖB + öffentl Ausl (237 KB)      
Anlage 3 2 Anlage2 b_Begründung_Lüneburger Str 2 Änd (785 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 2 a_Planzeichnung (1106 KB)