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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/16/289  

Betreff: Ergänzung der Vereinbarung zwischen dem Kinderkreis Garstedt e. V. und der Samtgemeinde Salzhausen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 51 13 02.1
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Vorberatung
02.06.2016 
Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
16.06.2016 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
1990.06.20 - Vereinbarung zw. Kinderkreis Garstedt - SG  
1994.01.01 - 1. Änd. Vererinbarung zw. Kinderkreis Garstedt - SG  
Entwurf 2. Änderung zur Nutzungsvereinbarung zw. Kinderkreis Garstedt u. SG  

Sachverhalt:

Bei der letzten Betriebsprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung wurde festgestellt, dass die getroffene Vereinbarung zwischen dem Kinderkreis Garstedt e. V. und der Samtgemeinde Salzhausen keine spezielle Regelung für die Durchführung der Personalabrechnung für den Kinderkreis durch die Samtgemeinde enthält. Die Samtgemeindeverwaltung führt seit Jahren die Personalabrechnung für den Kinderkreis Garstedt e. V. durch. Bei den letzten Betriebsprüfungen wurde die fehlende Regelung nicht bemerkt. Beide Seiten sind sich einig, dass die Personalabrechnung auch weiterhin durch die Samtgemeinde Salzhausen durchgeführt werden soll, da der Kinderkreis nicht die Möglichkeit hat diese selber durchzuführen. Deshalb muss die getroffene Vereinbarung ergänzt werden. In der Anlage 1 finden sie die Vereinbarung von 1990 und in Anlage 2 die 1. Änderung zu dieser Vereinbarung. Anlage 3 enthält den Entwurf für die 2. Änderung der Vereinbarung. Unter § 3 Abs. 1 der Vereinbarung wird der neue Punkt 1.4. Durchführung der Personalabrechnung ergänzt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.

 


Beschlussvorschlag:

Die im Entwurf vorliegende 2- Änderung der Vereinbarung zwischen dem Kinderkreis Garstedt e. V. und der Samtgemeinde Salzhausen wird beschlossen.

 

 


Anlagen:

– Vereinbarung von 1990

– 1. Änderung der Vereinbarung von 1994

– 2. Änderung der Vereinbarung von 2016 im Entwurf

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1990.06.20 - Vereinbarung zw. Kinderkreis Garstedt - SG (1101 KB)      
Anlage 2 2 1994.01.01 - 1. Änd. Vererinbarung zw. Kinderkreis Garstedt - SG (207 KB)      
Anlage 3 3 Entwurf 2. Änderung zur Nutzungsvereinbarung zw. Kinderkreis Garstedt u. SG (7 KB)