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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
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Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

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Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/16/288  

Betreff: Änderung der "Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuungen in der Samtgemeinde Salzhausen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 20 02.0
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Vorberatung
02.06.2016 
Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
16.06.2016 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
2013.08.01 - Gültige Satzung SKB inkl. 1. Änd.  
2016.03.18 - Synopse Satzung-SKB  
2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2016  
2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2017  
2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2018  

Sachverhalt:

Die Interessengemeinschaft Salzhausen e. V. orientiert sich bei der Bezahlung ihrer Mitarbeiter am Tarifvertrag. Damit in der Schulkindbetreuung auch weiterhin qualitativ gutes Personal gehalten und entsprechend bezahlt werden kann, sollen die monatlichen Elternbeiträge in den nächsten drei Jahren um 5,- € jährlich angehoben werden.

In der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Salzhausen wurden in den letzten Jahren diverse inhaltliche und auch redaktionelle Veränderungen vorgenommen. Die Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuungen vom 01.08.2013 soll neben der Entgelterhöhung entsprechend angepasst werden. Diese Änderungen enthalten Ergänzungen zur Regelung des Alltagsgeschäftes. In der Synopse sind die Änderungen in rot und blau in die alte Satzung eingearbeitet. Die Synopse wurde in Abstimmung mit der Verwaltung von Herrn Lemberg erarbeitet.

Als Anlage 1 ist die aktuelle Fassung, als Anlage 2 die Synopse und als Anlagen 3 bis 5 sind die möglich Neufassungen der Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuungen in Salzhausen als Entwürfe angefügt. Es sind drei neue Entwürfe, da die Änderungen der Satzung, wie bei den Kindertagesstätten, eine dreistufige Erhöhung des Entgeltes beinhaltet.

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.

 


Beschlussvorschlag:

Die Entwürfe der neuen Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuung werden für die Jahre 2016, 2017 und 2018 beschlossen. Die entsprechenden Satzungen sind jeweils vor dem 01.08. des entsprechenden Jahres zu veröffentlichen.

 

 


Anlagen:

- Derzeitig gültige Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuung

- Synopse

- Entwurf der Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuung zum 01.08.2016

- Entwurf der Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuung zum 01.08.2017

- Entwurf der Nutzungs- und Entgeltsatzung für die Schulkindbetreuung zum 01.08.2018

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2013.08.01 - Gültige Satzung SKB inkl. 1. Änd. (16 KB)      
Anlage 2 2 2016.03.18 - Synopse Satzung-SKB (29 KB)      
Anlage 3 3 2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2016 (17 KB)      
Anlage 4 4 2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2017 (17 KB)      
Anlage 5 5 2016.05.13 - Entwurf Satzung SKB ab 01.08.2018 (17 KB)