Impressum | Datenschutz
Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - GD/16/266  

Betreff: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Putensen (Dörpshus)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 24 01
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung u. Landschaftspflege Vorberatung
08.02.2016 
Sitzung des Ausschusses für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzhausen Vorberatung
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
07.03.2016 
Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
2014.04.01 - Benutzungsordnung Dörpshus ab 01.04.2014  
2016.01.26 - Benutzungsordnung Dörpshus ab 01.04.2016 - Entwurf vor Fachausschuss  

Sachverhalt:

In § 5 Abs. 1 der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus in Putensen (Dörpshus) wurde in der Vergangenheit, aufgrund eines Vorfalles in der Dörpschün, ein Sicherheitseinbehalt in Höhe von 60,- € aufgenommen. Dieser ist vor der Veranstaltung im Rathaus zu hinterlegen. Die Verwaltung schlägt vor den Passus aus § 5 Abs. 1 aus folgenden Gründen zu streichen:

Durch die Einnahme, Verwahrung und Auszahlung des Sicherheitsbetrages entsteht ein unnötiger Verwaltungsaufwand. Nicht zuletzt deshalb, weil Sicherheitseinbehalte einfach vergessen werden. Die Verwaltung muss dann erst wieder Kontakt zum Veranstalter aufnehmen um den Sicherheitseinbehalt wieder auszahlen zu können. Außerdem ist der Sicherheitseinbehalt entbehrlich, da bei einem auftretenden Schaden diese Summe meist nicht ausreicht um diesen beheben zu lassen und die Versicherung des Veranstalters oder des Verursachers eintritt. In jedem Falle ist der Veranstalter bekannt, sodass im Bedarfsfalle eine Schadenregulierung mit dem Veranstalter entsprechend herbeigeführt werden kann.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.
 

 


Beschlussvorschlag:

Der Sicherheitseinbehalt wird aus der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Putensen gestrichen. Der Entwurf der neuen Benutzungs- und Gebührenordnung wird beschlossen.

 

 


Anlagen:

- Derzeit gültige Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dörpshus

- Entwurf der neuen Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dörpshus
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014.04.01 - Benutzungsordnung Dörpshus ab 01.04.2014 (18 KB)      
Anlage 2 2 2016.01.26 - Benutzungsordnung Dörpshus ab 01.04.2016 - Entwurf vor Fachausschuss (11 KB)