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ALLRIS - Auszug

13.11.2017 - 9 2. Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Frau Nagel, 2. Vorsitzende vom Kinderkreis Garstedt e. V., merkt zum Tagesordnungspunkt 6. „Vergabe der KiTa-Plätze – Standarisiertes Vergabeverfahren“ an, dass es keine ALG I Leistungen gibt, wenn kein Betreuungsplatz für das Kind nachgewiesen werden kann. Dies sollte bei der Überarbeitung des Vergabebogens berücksichtigt werden.

Zum Sachkonto 4241000 „Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ im Haushaltsplan des Kinderkreises Garstedt fragt sie an, ob der Ansatz jedes Jahr gleich hoch oder ob dieser nach Bedarf festgelegt wird.

Fachbereichsleiter Ruth erklärt, dass der Ansatz für die Bewirtschaftungskosten immer anhand des Bedarfes ermittelt und festgelegt wird. Dieser Betrag ist jedes Jahr unterschiedlich.

Frau Bruckner, 1. Vorsitzende vom Kinderkreis Garstedt e. V., ergänzt zu dem Thema, dass bei den Eltern aufgrund des Sanierungsstaus Unmut herrsche. Erschwerend kommt hinzu, dass die Kindergartengebühren von Jahr zu Jahr steigen. Das macht es dem Verein umso schwieriger, Mitglieder aus der Elternschaft zu akquirieren. Die defekten Fenster z. B. sind schon seit 2015 bekannt und wurden bis heute nicht ausgetauscht.

Fachbereichsleiter Ruth erklärt, dass im Jahr 2015 durch Bereisung der Kindertagesstätten der Unterhaltungsumfang festgestellt wurde. Dies wurde für die Planungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 durchgeführt. Alle notwendigen Maßnahmen wurden nach Priorität und den vorhandenen Mitteln auf die Haushaltsjahre 2016/2017 verteilt. Die Fenster vom Gruppenraum waren für 2017 vorgesehen. Es wurde kein Angebot einer Firma für diese Maßnahme abgeben. Die Auftragsbücher der Firmen sind zurzeit so voll, dass diese für solch verhältnismäßig kleinen Maßnahmen gar kein Angebot abgeben.

Samtgemeindebürgermeister Krause teilt mit, dass er versucht, in Absprache mit dem Rechnungsprüfungsamt, eine Direktvergabe der Maßnahme ohne ein entsprechendes Angebot durchführen zu lassen.