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Auszug - Zuschussantrag der Oberschule  

Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 23.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/15/206 Zuschussantrag der Oberschule
   
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 40 20 00
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Oertzen trägt den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage SG/15/206 vor. Weiterhin teilt sie mit, dass sich die Schulleitung der Oberschule als Antragstellerin für die heutige Sitzung leider entschuldigen musste. Weitergehende Fragen zum Zuschussantrag können deshalb nicht beantwortet werden.

Nach kurzer Aussprache sind sich alle Mitglieder des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur darüber einig, dass sie das Projekt inhaltlich voll befürworten. Allerdings kann für das Projekt kein finanzieller Zuschuss geleistet werden, da sich die Oberschule nicht in der Trägerschaft der Samtgemeinde Salzhausen befindet und die aktuelle Haushaltslage eine freiwillige Ausgabe an Dritte nicht zulässt. Bei möglichen Gegenbesuchen der Rumänen steht die Samtgemeinde Salzhausen gerne als Gastgeber zur Verfügung.

 


Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss folgenden Beschluss:

Der Oberschule Salzhausen kann kein Zuschuss für das Kooperationsprojekt mit der secondary school in Sf. Gheorghe gewährt werden, da die Samtgemeinde nicht Träger der Oberschule Salzhausen ist und die aktuellen Haushaltslage eine solche Ausgabe nicht zulässt.

Trotzdem wird das Projekt inhaltlich sehr befürwortet und bei anderen Förderprogrammen schriftlich unterstützt. Bei möglichen Gegenbesuchen der rumänischen Schüler steht die Samtgemeinde als Gastgeber gerne zur Verfügung.

 


Abstimmungsergebnis:Einstimmig