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Auszug - Aufstellungsbeschluss Änderung des Bebauungsplan Nr. 15 "Maschensfeld"  

Sitzung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Bau-, Planungs- und Wegeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 23:08 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/13/051 Aufstellungsbeschluss Änderung des Bebauungsplan Nr. 15 "Maschensfeld"
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende Herr Hornbostel überträgt den Vorsitz für diesen TOP auf Frau Forche, da Herr Hornbostel selbst Betroffener ist. Er beteiligt sich an keiner Diskussion und stimmt auch nicht mit ab. Frau Forche stellt den Sachverhalt vor und es muss die Frage geklärt werden, ob der Wanderweg verwirklicht werden soll oder nicht. Bei einem Dagegensprechen, ist die Änderung des B-Planes erforderlich. Herr Bockelmann äußert sich dazu und erklärt, dass die CDU-Fraktion auf den Wanderweg verzichten könnte.

Herr Schaedel fragt nach, ob die Änderung des B-Planes große Kosten verursachen würde? Herr Ristau erklärt dazu, dass nur geringe Kosten entstehen würden. Bei der Frage, was mit dem bereits erworbenen Teilweg passieren würde, wenn der Wanderweg nicht verwirklicht werden soll, erklärt die Verwaltung, dass es einen Interessenten gibt, der bereit ist, den Weg zurück zu erwerben. Über den Kaufpreis müsste noch verhandelt werden.


Beschluss:

Beschluss nach politischer Diskussion.

 

Der Beschluss lautet wie folgt:

 

Der Entwurf des B-Plan wird gebilligt und öffentlich ausgelegt, Träger öffentlicher Belange werden informiert.


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 6             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: