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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushaltsplan 2012/2013 mit Investitionsprogramm  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Samtgemeinde Salzhausen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:54   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Bleecken´s Gasthaus
Ort: Hauptstraße 24, 21442 Toppenstedt
SG/12/001 Haushaltsplan 2012/2013 mit Investitionsprogramm
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Köster gibt einen Überblick über den zu beschließenden Haushaltsplan für die Jahre 2012 und 2013. Seitens der Verwaltung wird die Aufnahme von zwei weiteren Ergänzungen vorgeschlagen:

-Im Fachausschuss wurden für den Digitalfunk der Feuerwehren in 2012 und 2013 jeweils 39.000,- € vorgesehen. Eine Aufnahme der Änderung ist aber bisher nicht erfolgt.

-Als Weiteres soll in Salzhausen die Bahnhofstraße von der Bahn bis zum Kreisel erneuert werden. Bei der jetzt durchgeführten Kanaldurchfahrung wurde eine Sanierung dringend empfohlen. Nach dem seit gestern vorliegenden Kostenvoranschlag reichen die Mittel bei dem Sachkonto „Kanalsanierung" mit den anderen noch geplanten Maßnahmen nicht aus. Es wird vorgeschlagen, den Ansatz von 70.000,- € auf 90.000,- € in 2012 anzuheben. Der SGA könnte dann im April die Auftragsvergabe vornehmen.

 

Diese Ergänzungen sind als Vorschlag in den vorliegenden Ausdruck der Haushaltssatzung zusätzlich eingearbeitet.

Danach hat der Ergebnishaushalt in den Jahren 2012 ein Defizit von 271.000 € und 2013 von 187.000,- €  (ca. 2,2 %). Diese Defizite können durch die vorhandene Gewinnrücklage von über einer Mio. € ausgeglichen werden.

Der Finanzhaushalt hat bei den Auszahlungen ein Volumen in 2012 von knapp 11.250.000,- €. Investitionen sind in 2012 in Höhe von knapp 1,9 Mio. und 2013 in Höhe von 1,1 Mio. vorgesehen. Freie Liquide Mittel stehen in Höhe von 2,1 Mio € zur Verfügung, die aber nach dem Plan voraussichtlich auf 680.000,- € in 2012 und dann auf lediglich 10.000,- € in 2013 abschmelzen. Insbesondere ist bei den besprochenen Änderungen der Zuschuss Breitbandausbau zu beachten, der bereits 2011 einging und in den liquiden Mitteln enthalten war (Erläuterung Sitzungsvorlage). Die Maßnahme wird nun erstmalig veranschlagt. Der Schuldenstand betrug am 31.12.2011  3,08 Mio.

 


Beschluss:

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 werden in der vorliegenden Fassung mit den vorgetragenen Änderungen beschlossen. Das Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig