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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushaltsplan 2012/2013 mit Investitionsprogramm  

Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Salzhausen
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss der Samtgemeinde Salzhausen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 05.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/12/001 Haushaltsplan 2012/2013 mit Investitionsprogramm
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Krause erläutert die noch in der Planung befindlichen Themen, u.a. Freibad, Brunnenbau für das Wasserwerk, Maßnahmen am Klärwerk und bauliche Veränderungen für die Feuerwehr. Da eine detailierte Haushaltsplanung für einige Themenbereiche z. Zt. nicht möglich ist, soll im 3. Quartal eine Finanzausschusssitzung stattfinden, in der u.a. auch die weitere Entwicklung und die finanziellen Auswirkungen dargestellt werden.

 

Herr Albers weist auf die noch kommenden finanziellen Belastungen dieser Maßnahmen hin. Außerdem bittet er um Prüfung, ob die Vorhaltung der im Eigentum der Samtgemeinde befindlichen Mietwohnungen notwendig ist. Auch bei einem Umzug des Bauhofes könnte das jetzt genutzte Grundstück veräußert werden. Er stellt daher folgenden Antrag:

 

Beschluss:

Dem Samtgemeindeausschuss wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bestandaufnahme der vorhandenen Mietwohnungen vorzunehmen und zu prüfen, in wieweit ein Verkauf zu realisieren ist.

 

Abstimmung:

Einstimmig

 

 

Anschließend werden die zwischenzeitlich durch die Fachausschüsse und die Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zu dem Haushaltsplanentwurf vom 11.01.12 vorgetragen und erläutert. Eine Aufstellung ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Die Gewinnrücklage der Rechnungsergebnisse 2009 - 2011 wurde zwischenzeitlich ermittelt. Da jedoch die Ergebnisse nicht endgültig festgestellt wurden und eine Prüfung noch nicht vorliegt, ist das Ergebnis unter Vorbehalt zu nennen. Es zeigt sich aber, das sich in der Rücklage z Zt. über 1 Mio. € befinden. Die geplanten Defizite des Ergebnishaushaltes 2012 und 2013 können also aus der Rücklage ausgeglichen werden.

 

Der Haushaltsplan wird nach Beschluss durch den Samtgemeinderat in der entgültigen Fassung allen Ratsmitgliedern nochmals zugesandt.

 

Nachrichtlich:

Bei den Investitionsansätzen des Kindergartens am Fuhrenkamp für die Jahre 2012 und 2013 handelt es sich um die Erneuerung aller Gaderoben inkl. Regalsystem, Tische und Stühle. Außerdem ist im Ansatz auch eine Gartenumgestaltungsmaßnahme mit enthalten, die zusammen mit den Eltern umgesetzt werden soll.

Bei den Investitionsansätzen des Kindergartens Vierhöfen für 2012 handelt es sich um die Anschaffung von zwei Schaukeln sowie die Erneuerung der Sandspielanlage (Buddelturmsystem und Spielschiff).

Bezüglich der Vorkehrungen gegen Hornissenbefall im Kindergarten Eyendorf ist zu ergänzen: Im Kindergarten Eyendorf ist es in den letzten beiden Jahren wiederholt zu Hornissenbefall gekommen. Hornissen beziehen zwar kein Nest zweimal, bauen aber durchaus direkt neben einem alten Nest ein neues. Um im laufenden Jahr keinen Hornissenbefall im Giebelbereich des Kindergartens zu haben sollte der Giebel abgedichtet werden. Es handelt sich bei dem Giebel um eine Deckelschalung aus Holz. Eventuell ist es notwendig den aufgesetzten Teil der Leisten abzubauen um eine nachhaltige Abdichtung zu erzielen. In den alten Nestern bilden sich Milben und damit verbunden unangenehme Gerüche. Die Nester sollten entfernt werden. Es wird dann vor Ort überprüft ob man eventuell auch von Innen an die Nester gelangen kann, oder ob der Giebel geöffnet werden muss.  Es können Kosten von ca. 2000,00 € entstehen.

 


Beschluss:

Dem Samtgemeinderat wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 werden in der vorliegenden Fassung mit den vorgetragenen Änderungen beschlossen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig