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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die den Ausschuss betreffenden Teilhaushalte  

Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/12/017 Beratung und Beschlussfassung über die den Ausschuss betreffenden Teilhaushalte
   
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 20 00 10
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Oertzen leitet anhand der Sitzungsvorlage SG/12/017 in den Sachverhalt ein

Ausschussvorsitzende Oertzen leitet anhand der Sitzungsvorlage SG/12/017 in den Sachverhalt ein.

Von der Verwaltung werden einzelne Fragen zu den Haushaltsansätzen beantwortet. Insbesondere zu den einzelnen Beträge in der Investitionsübersicht.

Ausschussmitglied Mestmacher macht darauf aufmerksam, dass in den letzten Jahren die Bezuschussungen von Jugendfahrten nicht ganz richtig abgerechnet worden sind. Es darf nur ein Zuschuss an die Vereine für Jugendliche aus dem Bereich der Samtgemeinde gezahlt werden. In den letzten Jahren seien bei der Bezuschussung auch Jugendliche von außerhalb der Samtgemeinde bezuschusst worden. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung und Einhaltung der Förderrichtlinie zu.

(Die Überprüfung der Berechnung von Zuschüssen zu Jugendfahrten durch die Verwaltung hat ergeben, dass diese richtig durchgeführt wurden. Auswärtige Jugendliche sind bei der Berechnung der Zuschüsse nicht berücksichtigt worden.)

Weiterhin bittet Ausschussmitglied Mestmacher um die Übersendung der Jahresberichte der Gleichstellungsbeauftragten und der Bücherei. Frau Warburg-Manthey und Frau Lundgren sollen diese in der nächsten Sitzung vorstellen.

Die beratenden Mitglieder machen darauf aufmerksam, dass Sie mit den Beratungsunterlagen den Haushaltsplan nicht zugesendet bekommen haben. Die Verwaltung sagt zu, den beratenden Mitgliedern für die nächsten Haushaltberatungen ebenfalls  einen Haushaltsplanentwurf zur Verfügung zu stellen.

Ausschussmitglied Mestmacher regt an, die Produkte Bücherei Salzhausen und Bücherei Garstedt im Haushaltsplan zu trennen. Die Verwaltung sagt eine Besprechung und Überprüfung mit dem Kämmerer zu.

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, alle Kindergärten an zwei Terminen zu bereisen. Die Verwaltung wird mit der Organisation der Bereisungstermine beauftragt.


Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport  und Kultur empfiehlt, die Haushaltsansätze des Haushaltsplans 2012/2013 mit Investitionsprogramm in der vorliegenden Fassung zu beschließen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

 

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen:              1