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Alles Gute in Salzhausen

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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Genehmigung bzw. Unterrichtung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2019  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Samtgemeinde Salzhausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aue Turnhalle Garstedt
Ort:
SG/20/648 Genehmigung bzw. Unterrichtung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2019
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Gehrke übergibt das Wort an den Finanzausschussvorsitzenden, Herrn Albers. Herr Albers führt an, dass in diesem Sachverhalt nachträglich formal über Aufwendungen und Ausgaben entschieden werden muss, die schon längst getätigt wurden.

Herr Will hinterfragt die Kostenunterschiede im Bereich Personalangelegenheiten (Rückstellungen für Versorgungsempfänger).

Herr Emcke erläutert, dass die Samtgemeinde der Versorgungskasse angeschlossen ist. Die Berechnung der Werte erhielt die Verwaltung im Nachhinein, sodass im Voraus nur eine Schätzung abgegeben werden konnte. Die eigentlichen Werte gehen nachträglich ein und erst dann kann darauf reagiert werden. 

 

Herr Emcke geht auf Herrn Albers Frage ein, was passieren würde, wenn der Rat den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben nicht zustimmen würde.

Er erläutert, dass dann eine kommunalaufsichtsrechtliche Auseinandersetzung stattfinden würde, in dessen Folge entweder die Verwaltung Nachberechnungen durchführen müsste oder die Kommunalaufsicht dem Samtgemeinderat empfiehlt den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben zuzustimmen. Außerdem bestünde die Möglichkeit, dass die Kommunalaufsicht die Zustimmung erteilt und damit den Ratsbeschluss ersetzt.

 


Beschluss:
Die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben werden zur Kenntnis genommen, den übrigen Aufwendungen und Ausgaben wird zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:Einstimmig