Ratsinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Feststellung des Sitzerwerbes von Herrn Thomas Scheiber  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Samtgemeinde Salzhausen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:31 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bleecken´s Gasthaus
Ort: Hauptstraße 24, 21442 Toppenstedt
SG/19/525 Feststellung des Sitzerwerbes von Herrn Thomas Scheiber
     
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:(10) 10 24 03
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Herr Gehrke führt in die Sitzungsvorlage ein und stellt die Nachfolge von Herrn Thomas Scheiber für den Ratssitz von Frau Hinsch aufgrund des Listenwahlergebnisses vom 11.09.2016 fest. Er ergänzt, dass er selbst der Nachfolge bereits zugestimmt hat und bittet die übrigen Ratsmitglieder ebenfalls um Zustimmung und die damit einhergehende Aufnahme von Herrn Scheiber in den Rat.

 

Samtgemeindebürgermeister Herr Krause erhält das Wort und informiert, dass die Verpflichtungserklärung für Herrn Scheiber zur Unterzeichnung nachgereicht wird. Er weist Herrn Scheiber daher mündlich auf seine Pflichten als Ratsmitglied gemäß des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hin. Diese sind Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot nach §§ 40 bis 42 des NKomVG. Herr Scheiber nimmt dies zu Kenntnis und verpflichtet sich per Handschlag zur Einhaltung dieser Pflichten. Im Anschluss wird Herr Scheiber am Tisch des Rates der Samtgemeinde Salzhausen aufgenommen.

 


Beschluss:
 

Der Samtgemeinderat Salzhausen stellt fest, dass Herr Thomas Scheiber mit sofortiger Wirkung in den Samtgemeinderat nachrückt.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 21

 

Nein- Stimmen: /

 

Enthaltungen: /