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Auszug - Umwidmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges "Zum Döhren", Salzhausen OT Oelstorf zur Gemeindestraße  

Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Gemeinde Salzhausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/19/544 Umwidmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges "Zum Döhren", Salzhausen OT Oelstorf zur Gemeindestraße
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Mestmacher übergibt das Wort an den Ausschussvorsitzenden des Straßen - und Wegeausschusses Herrn Danne, der in die Sitzungsvorlage einführt.

Herr Danne berichtet, dass mit Beschluss des Gemeinderates vom 19.03.2015 das Flurstück 66/1 des Flures 1, Gemarkung Oelstorf, der Straßenname „Zum Döhren“ vergeben wurde. Ursprünglich ein Feldweg wurde dieser zur Straße umgebaut und muss nun gemäß §6 in Verbindung mit § 5 (5) des NStrG als Gemeindestraße gewidmet werden.

Herr Eberhard stellt die Frage, ob die Grenze vor der Bahn verläuft, was Herr Ristau bestätigt.

 


Beschluss:
 

Die Straße „Zum Döhren“ in der Gemarkung Oelstorf, Landkreis Harburg, wird mit ihren Einrichtungen auf einem Teilstück von 275,00 m Länge rückwirkend mit Wirkung vom 01.09.2018 gem. § 6 NStrG in Verbindung mit § 5 (5) NStrG von einem Feld- bzw. Wirtschaftsweg zur Gemeindestraße umgewidmet und damit in diesem Bereich dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

Die Straßenlänge auf diesem Teilstück beträgt 275,00 m.

 

Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Salzhausen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig