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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen
Gremium: Rat der Gemeinde Salzhausen
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12   (öffentlich ab 19:16) Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung des öffentl. Teils durch die Bürgermeisterin, Feststellung der ordnungsgem. Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Gemeindedirektors über die Ausführung von Beschlüssen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2016  
GD/16/242  
     
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 13 "Lüneburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift, 2. Änderung und Erweiterung Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
GD/17/345  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 1)

2)      Der Rat beschließt die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13 „Lüneburger Straße“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung (Anlage 2)

 

 

 

   
    08.03.2017 - Planungs- und Hochbauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Planungs- und Hochbauausschuss empfiehlt:

 

1)      Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und die im Zuge der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 1)

2)      Der Rat beschließt die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13 „Lüneburger Straße“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung (Anlage 2)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

   
    27.03.2017 - Rat der Gemeinde Salzhausen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1) Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 1)

 

2)      Der Rat beschließt die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13 „Lüneburger Straße“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung (Anlage 2)

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 37n "Witthöftsfelde", Teil B Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
GD/17/353  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Widmung der Straße "Bei den Eichen", Salzhausen  
Enthält Anlagen
GD/17/337  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neufassung der "Satzung der Dr. Gerhard Denckmann Stiftung"
Enthält Anlagen
GD/15/233  
Ö 11  
Enthält Anlagen
4. Nahverkehrsplan für den Landkreis Harburg, 2017 bis 2021, 1. Entwurf
Enthält Anlagen
GD/17/350  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag auf Kostenübernahme der Dämmung im Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Putensen
Enthält Anlagen
GD/17/343  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung der Gemeinde Salzhausen - Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
GD/17/358  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung der Gemeinde Salzhausen - Gestaltung der Stromkästen  
Enthält Anlagen
GD/17/357  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bericht des Gemeindedirektors      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
2. Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Schließung der Sitzung