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Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses
Gremium: Bau-, Planungs- und Wegeausschuss
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgem. Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Erste Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2014  
GD/14/115  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet Oelstorf" 3. Änderung und Erweiterung Vorentwurf (Herr Tute von der Fa. Tute-Bau ist zu TOP 5 und Herr Patt vom Planungsbüro Patt ist zu TOP 5, 6 und 7 eingeladen)  
Enthält Anlagen
GD/15/182  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 22 "Oelstorf - Osterbach" mit örtlicher Bauvorschrift , 1. Erweiterung  
Enthält Anlagen
GD/15/184  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 38 "Gewerbegebiet Oelstorf II", 1. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift  
Enthält Anlagen
GD/15/178  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorbereitende Maßnahmen im Gewerbegebiet Oelstorf II, 2. Bauabschnitt  
GD/15/177  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vergabe von Straßennamen im Gewerbegebiet Oelstorf II  
Enthält Anlagen
GD/15/176  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Planungs- und Wegeausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Die betroffenen Straßenzüge im Bebauungsplangebiet Nr. 38 „Gewerbegebiet Oelstorf II“ bekommen folgende Straßennamen:

Planstraße A :                            

Planstraße B:                            

Planstraße C:                           

Bei entsprechend vorliegenden Voraussetzungen gem. § 6 des Niedersächsischen Straßengesetz werden diese Straßenzüge zur Gemeindestraßen und damit dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Die Widmung erfolgt nach vorliegender Vermessung und Teilung der betroffenen Flurstücke.

 

   
    26.02.2015 - Bau-, Planungs- und Wegeausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bau-, Planungs- und Wegeausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die betroffenen Straßenzüge im Bebauungsplangebiet Nr. 38 „Gewerbegebiet Oelstorf II“ bekommen folgende Straßennamen:

Planstraße A: Zum Döhren

Planstraße B: Feldring

Planstraße C: Huskoppel             

Bei entsprechend vorliegenden Voraussetzungen gem. § 6 des Niedersächsischen Straßengesetz werden diese Straßenzüge zur Gemeindestraßen und damit dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Die Widmung erfolgt nach vorliegender Vermessung und Teilung der betroffenen Flurstücke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

   
    19.03.2015 - Rat der Gemeinde Salzhausen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Die betroffenen Straßenzüge im Bebauungsplangebiet Nr. 38 „Gewerbegebiet Oelstorf II“ bekommen folgende Straßennamen:

 

Planstraße A : Zum Döhren                           

Planstraße B: Feldring                            

Planstraße C: Huskoppel             

 

Bei entsprechend vorliegenden Voraussetzungen gem. § 6 des Niedersächsischen Straßengesetz werden diese Straßenzüge zu Gemeindestraßen und damit dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Die Widmung erfolgt nach vorliegender Vermessung und Teilung der betroffenen Flurstücke.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag der OHE - Sperrung des Bahnüberganges Papenkamp / Friedhof für Fahrzeuge Errichtung von Umlaufsperren  
Enthält Anlagen
GD/15/179  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Mestmacher - Schaffung eines Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
GD/15/166  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Mestmacher - Wiederherstellung eines Sommerweges in der Luhestraße Putensen  
Enthält Anlagen
GD/15/167  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht des Gemeindedirektors      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zweite Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Schließung der Sitzung