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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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21376 Salzhausen
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Vorlage - SG/15/255  

Betreff: 41. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Windenergie / Landwirtschaft und Bebauungsplan Pattensen Nr. 11 "Windkraftanlagen westlich der Ortslage" der Stadt Winsen (Luhe)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Andreas Ristau
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Ristau, Andreas
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauleitplanung Vorberatung
25.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Bauleitplanung ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
14.12.2015 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anschreibe Stadt Winsen 41. F-Planänderung  
Stellungnahme SG 30.10.15  
Stellungnahme SG 27.06.14  
Stellungnahme SG 15.4.14  
Anschreiben Stadt Winsen B-Plan Nr. 11  
Stellungnahme SG B-Pan Nr. 11 05.11.15  

Die Stadt Winsen (Luhe) hat mit Schreiben vom 02.10.2015, Posteingang 06.10.2015, die Samtgemeinde im Rahmen der Träger öffentlicher Belange über die 41. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Windenergie / Landwirtschaft“ beteiligt.

Die Änderung des F-Planes ist erforderlich, da in diesem Bereich Windenergieanlagen geplant sind.

Der Samtgemeinde wurde in dem Schreiben die Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme bis zum 19.10.2015 eingeräumt. Auf Bitten von Herrn SGB Krause wurde der Samtgemeinde eine Nachfrist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 30.10.2015 gewährt.

Der Entwurf der Stellungnahme für die 41. Änderung des F-Planes der Stadt Winsen wurde daraufhin kurzfristig erstellt, konnte jedoch aufgrund der von der Stadt Winsen gesetzten Frist nicht mit den politischen Gremien abgestimmt werden. Die Stellungnahme wurde der Stadt Winsen fristgerecht zugestellt.

Parallel hat die Stadt Winsen die Samtgemeinde zur Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der TöB zur Aufstellstellung des B-Plans Pattensen Nr. 11 „Windkraftanlagen westlich der Ortslage“ gebeten. Auch hier konnte der Entwurf der Stellungnahme aufgrund der von der Stadt Winsen gesetzten Frist bis zum 6.11.2015 nicht mit den politischen Gremien abgestimmt werden. Die Stellungnahme wurde mit der Gemeinde Wulfsen abgestimmt und der Stadt Winsen fristgerecht zugestellt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:
 

 


Die Stellungnahme zum B-Plan Pattensen Nr. 11 der Stadt Winsen wird zur Kenntnis genommen.

Die ausgearbeitete Stellungnahme zur 41. F-Planänderung der Stadt Winsen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 


Anlagen:
-Anschreiben der Stadt Winsen zur 41. F-Planänderung

-Stellungnahme der Samtgemeinde vom 30.10.2015

-Anlage zur Stellungnahmen >Stellungnahmen der SG vom 27.06.15, 23.03.15 und, 24.4.14

-Anschreiben der Stadt Winsen zum B-Plan Pattensen Nr. 11 „Windkraftanlagen westlich der Ortslage“

-Stellungnahme der SG vom 05.11.2015

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anschreibe Stadt Winsen 41. F-Planänderung (1161 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme SG 30.10.15 (3305 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahme SG 27.06.14 (2729 KB)      
Anlage 4 4 Stellungnahme SG 15.4.14 (1042 KB)      
Anlage 5 5 Anschreiben Stadt Winsen B-Plan Nr. 11 (872 KB)      
Anlage 6 6 Stellungnahme SG B-Pan Nr. 11 05.11.15 (1343 KB)