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Samtgemeinde Salzhausen

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Vorlage - SG/15/251  

Betreff: Gebührenkalkulation 2016 - 2018 für die Kindertagestätten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 51 13 00
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur geändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
14.12.2015 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Übersicht Kindertagesstätten  

Die Gebühren für die Kindergärten und Krippen wurden in 2013 um 10 %, in 2014 um 5 % und 2015 um weitere 5 % angehoben. Im Kindergartenjahr 2015/2016 würde dadurch, ohne die anstehende vermutlich zum 01.07.2015 rückwirkende Tariferhöhung zu berücksichtigen, ein Brutto-Kostendeckungsgrad der Elternbeiträge aller Kindertagesstätten von 28,70 % (Netto 23,32 %) erreicht werden. In diesen Brutto-Elternbeiträgen sind die Ersatzleistungen des Landes für das gebührenfreie Kindergartenjahr enthalten. Für einen Halbtagsplatz erhält die Samtgemeinde eine Pauschale in Höhe von 120,- € und für einen Ganztagsplatz in Höhe von 160,- €. Dieses Geld wird für das gebührenfreie Jahr anstatt Elternbeiträgen eingenommen. Deshalb ist es zu den Elternbeiträgen hinzuzurechnen. Die Einnahmen durch das gebührenfreie Kindergartenjahr werden durch eine Erhöhung der Elternbeiträge allerdings nicht beeinflusst. Die Netto-Elternbeiträge, die durch eine Beitragserhöhung beeinflusst werden können, würden 2015 bei 23,32 % liegen.

Nachfolgend eine graphische Darstellung einer Musterberechnung der Brutto- und Nettoelternbeiträge zur Erläuterung. Die drei linken Säulen sollen die Ausgaben und die Einnahmen des jeweiligen Kindergartenjahres darstellen. Die grüne Fläche in der Säule stellt die Elternbeiträge dar. Die beiden rechten Säulen fassen die drei Kindergartenjahre in Einnahmen aus Elternbeiträgen und Ausgaben zusammen, wobei einmal die Pauschale als Elternbeitrag berücksichtigt wird (Brutto-Elternbeitrag) und einmal nicht (Netto-Elternbeitrag).

Bei Berücksichtigung der Elternbeiträge inklusive Pauschale für das gebührenfreie Kindergartenjahr errechnet sich ein Deckungsgrad der Elternbeiträge brutto in Höhe von 31,11 %. Bei Berücksichtigung der Elternbeiträge ohne Pauschale errechnet sich ein Deckungsgrad von 22,22%. Bei der Berechnung des Deckungsgrades der Elternbeiträge muss die Pauschale aber mit hinzugerechnet werden, da man den Eltern im 1. und 2. Kindergartenjahr nicht mitteilen kann, dass der Deckungsgrad der Elternbeiträge insgesamt nur bei 22,22 % liegt, obwohl diese 33,33 % der Kosten für ihren Kindergartenplatz tragen. Durch eine Erhöhung der Kindergartengebühren werden aber nur die Gebühren für die ersten beiden Kindergartengebühren verändert. Bei den Krippen gibt es kein gebührenfreies Jahr, sodass hier beide Jahrgänge von einer Gebührenerhöhung betroffen sind.

Bei Hochrechnung der prognostizierten Erzieherentgelte, die Endergebnisse der Tarifverhandlungen liegen im Detail noch nicht vor, würde der Kostendeckungsgrad der Brutto-Elternbeiträge in 2016 auf 23,02 % (Netto auf 18,07 %) abfallen. In den politischen Gremien wurde immer ein Deckungsgrad der Elternbeiträge in Höhe von einem Drittel der Ausgaben diskutiert und angestrebt. Anbei finden Sie zwei Berechnungstabellen. Die erste Tabelle berücksichtigt wieder eine dreistufige Erhöhung mit 10, 5 u. 5 Prozent und die zweite eine dreistufige Erhöhung mit 10, 10 u. 10 Prozent für die Jahre 2016 – 2018. Hier eine kurze tabellarische Zusammenfassung der vorab übersandten Gesamtaufstellungen:

Durch die dreistufige Gebührenerhöhung 10-5-5 % würde in 2018 ein Deckungsgrad der Elternbeiträge in Höhe von 26,87 % erreicht.

Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung im Kindergarten würde sich in Stufe 1 von derzeit 91,- € über 100,10 € (2016) und 105,11 € (2017) auf 110,36 € (2018) erhöhen. Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der derzeit höchsten Stufe 7 würde sich von derzeit 201,- € über 221,10 € (2016) und 232,16 € (2017) auf 243,76 € (2018) erhöhen.

Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der Krippe würde sich in Stufe 1 von derzeit 133,- € über 146,30 € (2016) und 153,62 € (2017) auf 161,30 € (2018) erhöhen. Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der derzeit höchsten Stufe 7 würde sich von 248,- € über 272,80 € (2016) und 286,44 € (2017) auf 300,76 € (2018) erhöhen.

Weitere Steigerungen innerhalb der einzelnen Stufen können Sie den detaillierten Gebührenkalkulationen entnehmen, die Ihnen vorab übersandt wurden.

Durch die dreistufige Gebührenerhöhung 10-10-10 % würde in 2018 ein Deckungsgrad der Elternbeiträge in Höhe von 29,00 % erreicht.

Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung im Kindergarten würde sich hier in Stufe 1 von derzeit 91,- € über 100,10 € (2016) und 110,11 € (2017) auf 121,12 € (2018) erhöhen. Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der derzeit höchsten Stufe 7 würde sich von derzeit 201,- € über 221,10 € (2016) und 243,21 € (2017) auf 267,53 € (2018) erhöhen.

Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der Krippe würde sich in Stufe 1 von derzeit 133,- € über 146,30 € (2016) und 160,93 € (2017) auf 177,02 € (2018) erhöhen. Der Beitrag für eine vierstündige Betreuung in der derzeit höchsten Stufe 7 würde sich von 248,- € über 272,80 € (2016) und 300,08 € (2017) auf 330,09 € (2018) erhöhen.

Weitere Steigerungen innerhalb der einzelnen Stufen können Sie den detaillierten Gebührenkalkulationen entnehmen, die Ihnen vorab übersandt wurden.

Zusätzlich wurde die neue Gebührenstaffel um die Stufen 8 und 9 erweitert. Die Stufenerweiterung in Richtung der Besserverdiener orientiert sich an den Stufensteigerungen der unteren Stufen. Die errechneten krummen Beträge in den neuen Gebührenstufen würden vor Satzungsveröffentlichung immer auf volle 50 ct auf oder abgerundet werden.

Bei der Betrachtung der Gebühren für die Kindertagesstätten muss immer auch beachtet werden, dass es sich hier um Monatsgebühren handelt. Bei einer vierstündigen Betreuungszeit an durchschnittlich 22 Öffnungstagen pro Monat, würde die Eltern nach einer dreistufigen Erhöhung (10/10/10 %) im Kindergarten eine Betreuungsstunde mit ausgebildetem Fachpersonal zwischen 1,38 € (Stufe 1) und 3,04 € (Stufe 7) kosten. In den Krippen würde die Eltern, bei gleichen Voraussetzung wie in den Kindergärten, eine Betreuungsstunde zwischen 2,01 € (Stufe 1) und 3,75 € kosten.

In der Anlage finden Sie eine Übersicht der vorhandenen Kindertagesstätten. Hierin können Sie die einzelnen Gruppen mit Öffnungszeiten und der Auslastung zum Stichtag 01.11.2015 erkennen. Desweitern ist am unteren Ende der Aufstellung das vorhandenen Personals der Kindertagesstätten nach Personen und Stellenanteilen aufgeführt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen durch Veränderung der Elternbeiträge hängen von der Beschlussfassung ab.
 

 


Der Beschluss ergibt sich aus der Beratung.

 

 


Anlagen:

Übersicht Kindergärten
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Kindertagesstätten (10 KB)