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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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21376 Salzhausen
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E-Mail:
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Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

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nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
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Vorlage - SG/12/086  

Betreff: Gebührenkalkulation für die Kindertagesstätten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 51 13 00
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Vorberatung
26.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur zurückgestellt   
04.02.2013 
Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur geändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Entscheidung
Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Vorberatung
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
11.03.2013 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Übersicht Kindergärten  
Kostendeckungsanalyse 2009  
Kostendeckungsanalyse 2010  
Kostendeckungsanalyse 2011  
Kostendeckungsanalyse Durchschnitt 2009-2011  
Vergleich Kindergartengebühren  
Derzeitige Gebührenstaffel  
Derzeitige Gebührenstaffel plus 5 Prozent inkl. Auswirkung  
Derzeitige Gebührenstaffel plus 10 Prozent inkl. Auswirkung  
Derzeitige Gebührenstaffel plus 15 Prozent inkl. Auswirkung  

Als Einstieg in das Thema ist der Sitzungsvorlage die Anlage 1 „Übersicht Kindergärten“ angefügt. Hier wird zur Verdeutlichung die derzeitige Situation in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Salzhausen im Hinblick auf Gruppenanzahl, Öffnungszeiten, genehmigte Plätze und Gruppenauslastung, Stellen und Personal dargestellt.

Für eine eventuell neue Gebührenkalkulation sind die letzten drei Haushaltsjahre zu betrachten. Für die Jahre 2009 – 2011 wurde eine Kostendeckungsanalyse durchgeführt (Siehe Anlagen 2 bis 4). In den Anlagen 2 bis 4 sind für jeden Kindergarten alle Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Jahre dargestellt. Die Prozentzahl rechts neben den einzelnen Positionen, bei den Ausgaben und Einnahmen, weist den Anteil an den Gesamtausgaben bzw. –einnahmen aus. Am unteren Ende der Aufstellung finden Sie die Ausweisung der Deckungslücken und der Deckungsgrade. Des Weiteren ist ein Deckungsgrad der Elternbeiträge ausgewiesen um das Verhältnis der Kostenbeteiligung der Eltern an den Gesamtausgaben zu verdeutlichen. In den Elternbeiträgen ist der Zuschuss für das gebührenfreie Kindergartenjahr bereits berücksichtigt. Diesen Zuschuss erhält die Samtgemeinde als Pauschale für die im gebührenfreien Jahr entfallenden Elternbeiträge. Auf diese Pauschale hat die Samtgemeinde Salzhausen keinen Einfluss. Diese wurde von der Landesschulbehörde festgelegt, d. h. auch bei einer Erhöhung der Elternbeiträge käme es nicht zu Mehreinnahmen bei der Pauschale.

In der Anlage 5 ist ein Durchschnitt der letzten drei Haushaltsjahre gebildet worden, der die jeweiligen Deckungslücken pro Kindergarten und insgesamt ausweist, sowie die durchschnittliche Deckungslücke pro Jahr.

In der Anlage 6 sind verschiedene andere Gemeinden und Samtgemeinden zum Vergleich zusammengeführt. Hier wurden immer nur die erste und die letzte Stufe der vierstündigen Betreuung in der Gebührenstaffel verglichen, da auf Grund der unterschiedlichen Gebührenstufen eine komplette Vergleichbarkeit nicht herzustellen ist. Bei der 1. Stufe liegt die Samtgemeinde Salzhausen mit einem Elternbeitrag von 75,- € im unteren Mittelfeld zwischen 66,- u. 101,- €. Bei der letzten Stufe liegt die Samtgemeinde Salzhausen mit 165,- € im oberen Mittelfeld zwischen 136,- u. 185,- €.

Die Anlage 7 bildet im oberen Bereich die derzeitige Einkommensstaffel und die dazugehörige Gebührenstaffel ab. Im unteren Bereich sind noch einmal zusammengefasst die Einnahmen und Ausgaben und die Kostendeckungsgrade der einzelnen Kindergärten und insgesamt zusammengefasst dargestellt. In den Anlagen 8 – 10 ist eine Erhöhung der Elternbeiträge um 5 %, 10 % u. 15 % als jeweilige Beispielrechnung dargestellt. Im oberen Bereich ist dann jeweils die Veränderung der Elternbeiträge zu erkennen und im unteren Bereich ist dann gleich die Veränderung der Kostendeckungsgrade der Elternbeiträge und insgesamt ausgewiesen. Jede andere prozentuale Veränderung kann beispielhaft während der Sitzung dargestellt werden.

Es ist zu entscheiden, ob die Elternbeiträge weiterhin als angemessen angesehen werden oder ob eine neue Gebührenkalkulation durchgeführt werden soll. Die Verwaltung empfiehlt: 1. das Stufenmodell als Grundlage für die zukünftige Gebührenkalkulation beizubehalten und 2. eine mögliche Veränderung spätestens im März 2013 zu beschließen, damit die neue Gebührenordnung rechtzeitig zum Kindergartenjahr 2013/2014, ab August 2013, in Kraft treten kann.

 


Finanzielle Auswirkungen:

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Anlagen:

1)      Übersicht Kindergärten

2)      Kostendeckungsanalyse 2009

3)      Kostendeckungsanalyse 2010

4)      Kostendeckungsanalyse 2011

5)      Kostendeckungsanalyse Durchschnitt 2009-2011

6)      Vergleich Kindergartengebühren

7)      Derzeitige Gebührenstaffel

8)      Derzeitige Gebührenstaffel plus 5 Prozent inkl. Auswirkungen

9)      Derzeitige Gebührenstaffel plus 10 Prozent inkl. Auswirkungen

10) Derzeitige Gebührenstaffel plus 15 Prozent inkl. Auswirkungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Kindergärten (11 KB)      
Anlage 2 2 Kostendeckungsanalyse 2009 (16 KB)      
Anlage 3 3 Kostendeckungsanalyse 2010 (16 KB)      
Anlage 4 4 Kostendeckungsanalyse 2011 (17 KB)      
Anlage 5 5 Kostendeckungsanalyse Durchschnitt 2009-2011 (8 KB)      
Anlage 6 6 Vergleich Kindergartengebühren (94 KB)      
Anlage 7 7 Derzeitige Gebührenstaffel (14 KB)      
Anlage 8 8 Derzeitige Gebührenstaffel plus 5 Prozent inkl. Auswirkung (14 KB)      
Anlage 9 9 Derzeitige Gebührenstaffel plus 10 Prozent inkl. Auswirkung (14 KB)      
Anlage 10 10 Derzeitige Gebührenstaffel plus 15 Prozent inkl. Auswirkung (14 KB)