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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - GD/12/054

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Abhängig von der weiteren politischen Diskussion.

 

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Sachverhalt

Mit Datum vom 13.04.2010 beantragte die Gemeinde Salzhausen eine Zuwendung für die Befestigung und Verstärkung des Wirtschaftsweges „Am Osterbach“ auf eine Länge von 4,100 km mit einer Asphalttragdeckschicht. Aufgrund der finanziellen Lage wurde im September 2011 der Förderantrag für 2012 nicht aufrechterhalten, dieser sollte jedoch für den Förderzeitraum 2013 berücksichtigt werden. Die Behörde für Geoinformationen, Landentwicklung und Liegenschaften Lüneburg beabsichtigt die Maßnahme „Am Osterbach“ im Jahr 2013 zu fördern. Die beantragte Zuwendung beläuft sich auf 163.025,00 €. Die Gemeinde würde sich mit 244.538,00 € + der anfallenden MwSt. für die gesamte Maßnahme beteiligen. 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Die Haushaltslage beurteilt sich zzt. sehr positiv. Bei der Gewerbesteuer liegen die Einnahmen mit 1,395 Mio. € um 145.000,- € über dem Ansatz. Der erste Abschlag für die Anteile an der Einkommenssteuer betrug in den vergangenen Jahren fast genau 25 % der späteren Gesamtsumme. Für das Jahr 2012 könnte danach bei der Einkommensteuer mit einer Mehreinnahme von ca. 200.000,- € gerechnet werden (Abschlag Mai 2012:

434.000,- €). Nach heutiger Sicht wäre daher eine Finanzierung dieser Maßnahme im Haushaltsjahr 2013 möglich.

 

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