Der Rat der Gemeinde Salzhausen stellt fest, dass Herr Hans-Joachim Abegg sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.

Herr Hans-Joachim Abegg hat mit Schreiben vom 27.02.2018 gegenüber der Bürgermeisterin Frau Elisabeth Mestmacher und dem Gemeindedirektor Herrn Wolfgang Krause schriftlich erklärt, dass er sein Mandat im Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung niederlegt. Das Schreiben ist der Sitzungsvoralge als Anlage beigefügt. Herr Ruth als stellv. Wahlleiter hat die materielle und formelle Rechtswirksamkeit nach § 52 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geprüft und festgestellt.

Der Gemeinderat hat in seiner nächsten planmäßigen Sitzung diese Feststellung durch Beschluss, gem. § 52 Abs. 2 NKomVG, zu bestätigen. Dem betroffenen Ratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Finanzielle Auswirkungen:

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