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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - GD/18/450  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes von Hans-Joachim Abegg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 24 03.4
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Salzhausen
12.03.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Herr Hans-Joachim Abegg hat mit Schreiben vom 27.02.2018 gegenüber der Bürgermeisterin Frau Elisabeth Mestmacher und dem Gemeindedirektor Herrn Wolfgang Krause schriftlich erklärt, dass er sein Mandat im Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung niederlegt. Das Schreiben ist der Sitzungsvoralge als Anlage beigefügt. Herr Ruth als stellv. Wahlleiter hat die materielle und formelle Rechtswirksamkeit nach § 52 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geprüft und festgestellt.

 

Der Gemeinderat hat in seiner nächsten planmäßigen Sitzung diese Feststellung durch Beschluss, gem. § 52 Abs. 2 NKomVG, zu bestätigen. Dem betroffenen Ratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

./.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Salzhausen stellt fest, dass Herr Hans-Joachim Abegg sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

2018.02.27 Mandatsniederlegung Hans-Joachim Abegg