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Samtgemeinde Salzhausen

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Vorlage - /17/010-1-1  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 5 " Toppenstedter Straße"
1. Änderung und Erweiterung mit örtlicher Bauvorschrift
- Beratung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Christa BeyerBezüglich:
Ga/17/010-1
Federführend:Gemeinde Garstedt Bearbeiter/-in: Beyer, Christa
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Garstedt Vorberatung
11.01.2018 
Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Garstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Garstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Garstedt Entscheidung
01.02.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Garstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_ Abwägung_Garstedt_ Toppenstedter Str_ 1 Ä + Erw  
Anlage 2 Satzungsexemplar BPlan Nr. 5 Toppenstedter Straße_ Garstedt (002)  

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Sachverhalt:

A: Allgemeines:

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Garstedt hat in seiner Sitzung am 02.11.2017 den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB für den o.g. Bebauungsplan gefasst. Die öffentliche Auslegung fand vom 13.11.2017 bis einschließlich 13.12.2017 statt. Gleichzeitig wurden die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB an der Planung beteiligt.

In der Zwischenzeit wurden in einem Abstimmungsgespräch mit der Unteren Naturschutzbehörde die Kompensationsmaßnahmen abgestimmt. Inhalte der Abstimmung waren die Lage und der Umfang der notwendigen Waldersatzmaßnahme, die CEF- Maßnahmen sowie die allgemeine naturschutzrechtliche Kompensation. Die Inhalte des Abstimmungsgespräches sowie das Maßnahmenblatt der CEF- Maßnahmen sind der Stellungnahme des Landkreises beigefügt (siehe Abwägungstabelle). Die Inhalte wurden in die Begründung und den Umweltbericht übernommen.

Neben den Belangen des Naturschutzes gingen weitere Stellungnahmen hinsichtlich der externen Kompensation, des Leitungsbestandes im Plangebiet und der verkehrlichen Situation ein. Weiterhin gingen Hinweise des Landkreises Harburg hinsichtlich der Eindeutigkeit der Festsetzungen ein. Diese Hinweise führten, sollte den Abstimmungsvorschlägen gefolgt werden, zu einer redaktionellen und klarstellenden Ergänzung des Bebauungsplanes und der Begründung.

Sollte den Abstimmungsvorschlägen gefolgt werden, sind somit  die  Aussagen zur Kompensation der Eingriffe sowie einige redaktionelle  bzw. klarstellende Ergänzungen des Bebauungsplanes und der Begründung erforderlich, durch die die Grundzüge der Planung nicht berührt werden.

Die Änderungen berühren nicht die Grundzüge der Planung, so dass der Satzungsbeschluss gefasst werden kann. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangen Stellungnahmen sind als Anlage beigefügt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:


 

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Beschlussvorschlag:

  1. Beschluss über die während den öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 (2) BauGB und den Behördenbeteiligungen gemäß §  4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen:

              Die eingegangenen Anregungen werden entsprechend den Abwägungsvorschlägen in der Planung beschlossen.

2.               Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB:

              Der Bebauungsplan „Nr. 5 „ Toppenstedter Straße“ ,1. Änderung und Erweiterung“, mit örtlicher Bauvorschrift wird als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

 

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Anlagen:
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_ Abwägung_Garstedt_ Toppenstedter Str_ 1 Ä + Erw (3692 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Satzungsexemplar BPlan Nr. 5 Toppenstedter Straße_ Garstedt (002) (7376 KB)