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Samtgemeinde Salzhausen

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Vorlage - GD/16/284-2  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet Oelstorf", 4. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift
Satzungsbeschluss

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Ina SmarslyBezüglich:
GD/16/284
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Smarsly, Ina
Beratungsfolge:
Planungs- und Hochbauausschuss Vorberatung
29.11.2016 
Sitzung des Planungs- und Hochbauauschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzhausen Vorberatung
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
12.12.2016 
Sitzung des Rates der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
B-Plan GESAMT  
Anlage Abwägungsvorschläge (2)  

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzhausen hat in seiner Sitzung am 15.09.2016 den Entwurf des o. g. Bebauungsplanes gebilligt und seine öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.

 

Vom 07.10.2016 bis einschließlich 07.11.2016 wurde die öffentliche Auslegung durchgeführt. Aus der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein. Gleichzeitig wurde die Behördenbeteiligung durchgeführt. Bedenken hinsichtlich der raumordnerischen Verträglichkeit wurden bereits im Rahmen der 3. Änderung abgewogen, sind jedoch zur Nachvollziehbarkeit nachrichtlich Bestandteil der vorliegenden Abwägungsvorschläge.

 

Aus den Abwägungsvorschlägen ergeben sich folgende Anpassungen:

-Klarstellung des vorhandenen Leitungsrechtes in B-Plan und VEP (Lageplan). Auf die Festsetzung von Geh- und Fahrrechten kann verzichtet werden.  

-Stellplatzsatzung: Ergänzung auf den Verweis einer Bußgeldvorschrift (§ 3 Ordnungswidrigkeiten)

-Lageplan: Anpassung der nachrichtlich dargestellten Baugrenzen gem. B-Plan

-Planzeichenerklärung: Ergänzung Gebäude-Oberkante bei Flachdach (OK-Attika)

-Textliche Festsetzungen: Klarstellung der verbindlichen Inhalte des VEP 

 

Die genannten Änderungen haben redaktionellen bzw. klarstellenden Charakter, so dass der Satzungsbeschluss gefasst werden kann.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:


 


Der Planungs- und Hochbauausschuss empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

1.Die eingegangenen Anregungen werden entsprechend den Abwägungsvorschlägen (siehe Anlage) berücksichtigt.

2.Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 „Gewerbegebiet Oelstorf" 4. Änderung, mit örtlicher Bauvorschrift als Satzung sowie die Begründung.

 

 

 


Anlagen:

-Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge

-Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plans mit textlichen Festsetzungen

-Vorhaben und Erschließungsplan (Lageplan und 2 Ansichten, Stand: 11.08.2016)

-Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B-Plan GESAMT (5128 KB)      
Anlage 2 2 Anlage Abwägungsvorschläge (2) (351 KB)