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Samtgemeinde Salzhausen

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Vorlage - /14/155-1-1  

Betreff: Weiterführung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen Salzhausen/Eyendorf und Garstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 40 11 00
  Bezüglich:
SG/14/155-1
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schulen Vorberatung
28.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Schulen ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Entscheidung
13.12.2016 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
SV SG-14-155  
SV SG-14-155-1  

Die Schulsozialarbeit an den Grundschulen der Samtgemeinde Salzhausen wurde zum 01.06.2012 mit je einer halben Stelle (20 Std./wöchentlich) eingeführt. Bis zum 31.12.2013 wurde die Schulsozialarbeit zu 100 % aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaket finanziert. Danach wurden keine neuen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Die Notwendigkeit der Schulsozialarbeit stand aber außer Frage, sodass vom 01.01.2014 bis heute die Schulsozialarbeit, bei geteilter Finanzierung durch die Samtgemeinde Salzhausen und dem Landkreis Harburg, weitergeführt wurde. Seit dem 01.01.2015 hat die Samtgemeinde Salzhausen die Reso-Fabrik mit der Durchführung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen beauftragt. Diese Vereinbarung endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf zum 31.12.2016. Die Finanzierung der Schulsozialarbeit war bis zum 31.12.2016 befristet, da das pädagogische Personal eigentlich vom Land Niedersachsen finanziert werden müsste und bis zu diesem Zeitpunkt eine Übernahme der Schulsozialarbeit auch an den Grundschulen durch das Land angenommen wurde. Bis heute wurde auf Ebene des Landes Niedersachsen keine Regelung zur Finanzierung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen getroffen. Vom Landkreis Harburg, der die Schulsozialarbeit kreisweit koordiniert, liegt ein Bewilligungsbescheid für die Schulsozialarbeit bis zum 31.12.2017 vor. Damit es in der Schulsozialarbeit keinen Bruch gibt, bis das Land eine endgültige Entscheidung über die Finanzierung der Schulsozialarbeit getroffen hat, sollte diese auch von Seiten der Samtgemeinde bis zum 31.12.2017 weiterfinanziert werden. Hierzu müsste mit der Reso-Fabrik eine neue Dienstleistungsvereinbarung für das Jahr 2017 geschlossen werden. Die zu schließende Vereinbarung ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

Weitere Informationen können Sie den Sitzungsvorlagen SG/14/155 und SG/14/155-1 entnehmen. Diese sind der Sitzungsvorlage als Anlage ebenfalls beigefügt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die entsprechenden finanziellen Mittel sind für das Haushaltsjahr 2017 im Nachtragshaushalt außerplanmäßig zu veranschlagen.

 


Der Samtgemeinderat beschließt die Weiterführung der Schulsozialarbeit, unter geteilter Finanzierung durch den Landkreis Harburg und der Samtgemeinde Salzhausen, bis zum 31.12.2017. Mit der Reso-Fabrik e. V. ist ein entsprechender Dienstleistungsauftrag zu schließen.

 


Anlagen:

Dienstleistungsauftrag

Sitzungsvorlage SG/14/155

Sitzungsvorlage SG/14/155-1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 SV SG-14-155 (63 KB)      
Anlage 3 3 SV SG-14-155-1 (74 KB)