Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - SG/16/324  

Betreff: Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Samtgemeindebürgermeister
Status:öffentlichVorlage-Art:Infovorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 25 10
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Rat der Samtgemeinde Salzhausen Information ohne Beratung
17.11.2016 
Konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Verpflichtungstext neue Ratsmitglieder  
Erklärung über den Erhalt der Pflichtenbelehrung  

Zu Beginn der ersten Sitzung nach der Wahl werden die Ratsfrauen und Ratsherren durch den Samtgemeindebürgermeister gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) förmlich verpflichtet, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem werden sie auf ihre Pflichten der Amtsverschwiegenheit, der Beachtung des Mitwirkungsverbotes und der Beachtung des Vertretungsverbotes (§§ 40 – 42 NKomVG) hingewiesen. Die Hinweise sind aktenkundig zu machen.

 


Anlagen:

  • Verpflichtungstext neue Ratsmitglieder
  • Erklärung über den Erhalt der Pflichtenbelehrung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verpflichtungstext neue Ratsmitglieder (6 KB)      
Anlage 2 2 Erklärung über den Erhalt der Pflichtenbelehrung (7 KB)