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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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21376 Salzhausen
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Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
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Vorlage - GD/16/319  

Betreff: Berechnung der Ausschussvorsitze nach d'Hondt und Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen und Gruppen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 24 10
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
14.11.2016 
Konstituierende Sitzung der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Gem. § 71 Abs. 8 NKomVG werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen und Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen zugeteilt, die sich durch Teilung der Mitgliederzahlen der Fraktionen und Gruppen durch 1, 2, 3 usw. ergeben (D´Hondt-Verfahren). Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los. Das Los zieht die oder der Vorsitzende des Gemeinderates. Die Fraktionen und Gruppen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der Abgeordneten, die den Ausschüssen angehören.

Bisher gab es auf der Ebene der Gemeinde 4 Fachausschüsse. Es besteht der Vorschlag den Bau-, Planungs- und Wegeausschuss in zwei Ausschüsse zu teilen. Der Vorschlag zur Teilung beinhaltet einen „Bau- und Planungsausschuss“ und einen „Ausschuss für Straßen, Wege und Plätze“.

Nach dem vorher beschriebenen Verfahren ergibt sich folgendes Bild für das Zugriffsverfahren auf die Ausschussvorsitze:

Die Gruppe CDU/FDP hat den ersten, dritten und vierten Zugriff und die UWG den zweiten Zugriff. Über den Zugriff auf den fünften Ausschussvorsitz muss das Los zwischen der SPD, Grüne und UWG entscheiden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.

 


Die Feststellung der Ausschussvorsitze hängt von der Bildung von Fraktionen und Gruppen sowie eines eventuellen Losverfahrens ab.

 


Anlagen:

./.