Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Vorlage - GD/16/318  

Betreff: Bildung der Fachausschüsse
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 24 10
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Salzhausen Entscheidung
14.11.2016 
Konstituierende Sitzung der Gemeinde Salzhausen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Der Gemeinderat kann gem. § 71 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) aus der Mitte der Abgeordneten beratenden Ausschüsse bilden. Gem. § 71 Abs. 2 NKomVG legt die Vertretung die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen fest. Die Sitze eines jeden Ausschusses werden entsprechend dem Verhältnis der Mitgliederzahl der einzelnen Fraktionen oder Gruppen zur Mitgliederzahl aller Fraktionen und Gruppen verteilt. Danach erhält jede Fraktion oder Gruppe zunächst so viele Sitze, wie sich für sie ganze Zahlen ergeben. Sind danach noch Sitze zu vergeben, so sind sie in der Reichenfolge der höchsten Zahlenbruchteile, die sich bei der Berechnung ergeben, auf die Fraktionen und Gruppen zu verteilen. Bei gleichen Zahlenbruchteilen entscheidet das Los. Das Los zieht die oder der Vorsitzende der Vertretung (Hare-Niemeyer-Verfahren). Die Fraktionen und Gruppen benennen die Mitglieder der Ausschüsse.

Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung nach dem oben beschriebenen Verfahren in einem Ausschuss kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, in den Ausschuss ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden. Dies gilt nicht, wenn ein Mitglied dieser Fraktion oder Gruppe bereits stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses ist.

Ratsmitglieder, die keine Fraktion oder Gruppe angehören, können verlangen, in einem Ausschuss ihrer Wahl beratendes Mitglied zu werden, wenn sie nicht bereits stimmberechtigtes Mitglied eines Ausschusses sind.

Bisher waren folgenden Fachausschüsse vorhanden:

  • Jugendausschuss
  • Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Landschaftspflege und Dorferneuerung (Multi-Ausschuss)
  • Finanzausschuss und
  • Bau, Planungs- und Wegeausschuss.

Den Ausschüssen gehörten 7 Ratsmitglieder an.

Gem. § 71 Abs. 7 NKomVG können neben den Ratsmitgliedern andere Personen zu Mitgliedern der Fachausschüsse berufen werden. Die nicht dem Rat angehörenden Mitglieder haben kein Stimmrecht. Mindesten 2/3 der Ausschussmitglieder sollen Ratsmitglieder sein. Dem Jugendausschuss gehören als beratenden Mitglieder mindestens 2 Personen an, die von den in der Gemeinde wirkenden und anerkannten Trägern der freuen Jugendhilfe vorzuschlagen sind. Von den anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe wurden vorgeschlagen:

  • Herrn Sebastian Frahm und
  • Herrn Andreas Brammer.

Bisher waren folgende beratende Mitglieder in den Fachausschüssen tätig:

  • Herr Michael Klaproth Finanzausschuss
  • Herr Carsten Bockelmann Bau-, Planungs-, und Wegeausschuss
  • Herr Wolfgang Küchenmeister Bau-, Planungs- und Wegeausschuss
  • Herr Hans-Uwe Weyer Multi-Ausschuss.

Nach dem vorher beschriebenen Verfahren und der gebildeten CDU/FDP-Gruppe ergibt sich folgende Sitzzuteilung für die einzelnen Fraktionen und Gruppen:

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.
 

 


Der Feststellungsbeschluss hängt von den Benennungen im Gemeinderat und den unter Tagesordnungspunkt 4. festgestellten Fraktionen und Gruppen ab.

 

 


Anlagen:

./.