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Auszug - Bau einer Querungshilfe auf der Oelstorfer Landstraße in Oelstorf  

Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 31.08.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/17/400 Bau einer Querungshilfe auf der Oelstorfer Landstraße in Oelstorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Carsten Homann
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Homann, Carsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Danne führt in die Thematik und den mündlichen Antrag, zum Bau einer Querungshilfe, durch ein Ausschussmitglied ein.

Herr Homann stellt zwei verschiedene, mögliche Varianten und die dazu entsprechenden Kosten vor.

Herr Krause erwähnt die Berücksichtigung des B-Plangebietes „Heidberg“ welches eine Ausfahrt in unmittelbarer Nähe zur angedachten Querungshilfe hat.

Herr Eberhard fragt an, ob beim Ausbau des Möbelhauses Michaelis eine Links-Abbiegerspur erforderlich wird. Diese würde dann eventuell mit den Zufahrten zum B-Plangebiet „Heidberg“ und der Querungshilfe im Konflikt stehen. Herr Krause verneint die Notwendigkeit. Sie wurde durch ein Verkehrsgutachten ausgeräumt.

Herr Abegg fragt nach der Begründung zum Bau einer Querungshilfe und warum nicht eine Ampel gebaut werden kann, sowie die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert wird.

Von Herrn Krause wird dazu erklärt, dass an Landesstraßen generell keine Geschwindigkeitsbegrenzungen bestehen und das Land dies auch nicht in Aussicht stellt. Weiter erwähnt er ein Pilotprojekt in dem es eventuell zu einer Testphase über eine Reduzierung auf 30 km/h in der OD Salzhausen kommen kann.

Herr Danne berichtet über den Ortstermin vom 10.05.2017 zum Thema Querungshilfe in Oelstorf mit Vertretern des Gemeinderates, der Verkehrs-Polizei, der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie der Verwaltung der Gemeinde Salzhausen. Von der Landesbehörde wurde der Bau in Aussicht gestellt, jedoch jegliche Kostenübernahmen abgelehnt. Zudem wurde eine angesprochene Ampellösung und die Anlegung eines Zebrastreifens abgelehnt. Auf Anfrage erläutert Herr Homann die Zusammensetzung der Kosten für die einzelnen Varianten.

Frau Oertzen regt an, aufgrund der Ungewissheit zum B-Plan „Heidberg“ die Entscheidung zum Bau einer Querungshilfe vorerst zu verschieben.

Herr Krause schlägt vor, die Mittel für die teure Variante in den Haushalt 2018/2019, zweckgebunden (Sperrvermerk), einzustellen. Die Entscheidung welche Variante gegebenenfalls zur Ausführung kommt, soll in einer späteren Ausschusssitzung im 4.Quartal 2017 beraten werden. Die verschiedenen Gremien haben somit die Gelegenheit sich intern zu beraten. 

Herr Klaproth merkt an, einen eventuellen Bau 2018, zeitgleich mit der Straßensanierungsmaßnahme „OD Gödenstorf“ durchzuführen. Zusätzliche Straßensperrungen werden so vermieden.

 


Beschluss:

Der Straßen- und Wegeausschuss empfiehlt, die Mittel für die Querungshilfe, mit Sperrvermerk in den Haushalt 2018/2019 einzustellen.

Die Variante wird in einer späteren Ausschusssitzung beraten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig