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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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21376 Salzhausen
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
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Auszug - Bildung der Fachausschüsse a) Bestimmung von Art und Anzahl der Ausschüsse b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c) Festlegung der Zahl der Sitze für andere Personen d) Berechnung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen nach Hare-Niemeyer und Benennung der Ausschussmitglieder und Grundmandatsinhaber, sowie andere Personen.  

Konstituierende Sitzung der Gemeinde Salzhausen
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Gemeinde Salzhausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpschün
Ort: Am Lindenberg 5 B, 21376 Salzhausen
GD/16/318 Bildung der Fachausschüsse
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 24 10
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

zu 12 a)

CDU/FDP-Gruppensprecher Bockelmann trägt den Antrag seiner Gruppe vor. Die CDU/FDP beantragt einen zusätzlichen Ausschuss, den Straßen- und Wegeausschuss, einzurichten. Gleichzeitig wird beantragt den bisherigen Bau-, Planungs- und Wegeausschuss künftig wie folgt zu bezeichnen: Planungs- und Hochbauausschuss. Durch die Teilung in zwei Ausschüsse soll der bisherige Bau-, Planungs- und Wegeausschuss entlastet werden.

Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen befürworten den zusätzlichen Ausschuss. Die UWG sieht eine Teilung nicht als erforderlich.

Mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen  und 1 Enthaltung wird die Teilung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses in den Planungs- und Hochbauausschuss und den Straßen- und Wegeausschuss beschlossen.

 

Es werden somit folgende fünf Ausschüsse gebildet:

  1. Jugendausschuss
  2. Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege (Multi-Ausschuss)
  3. Finanzausschuss
  4. Planungs- und Hochbauausschuss
  5. Straßen- und Wegeausschuss

 

 

zu 12 b)

Die Fachausschüsse werden wie bisher mit jeweils 7 Ratsmitgliedern besetzt.

 

zu 12 c)

Neben den Ratsmitgliedern können gem. § 71 Abs. 7 NkomVG andere Personen zu Mitgliedern der Fachausschüsse berufen werden. Die nicht dem Rat angehörenden Mitglieder haben kein Stimmrecht. Mindestens der Ausschussmitglieder sollen Ratsmitglieder sein. Dem Jugendausschuss gehören als beratende Mitglieder mindestens 2 Personen an, die von den in der Gemeinde wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorzuschlagen sind. Für den Jugendausschuss werden 3 Sitze, für den Finanzausschuss 2 Sitze und für den Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege, sowie für den Planungs- und Hochbauausschuss und den Straßen- und Wegeausschuss wird jeweils 1 Sitz für andere Personen festgelegt.

 

zu 12 d)

Es ergibt sich folgende Sitzzuteilung für die einzelnen Gruppen und Fraktionen:

CDU/FDP: 3 Sitze

UWG: 2 Sitze

SPD: 1 Sitz

Bündnis 90/ Die Grünen: 1 Sitz

 

Die Fachausschüsse werden von nachfolgenden Ratsfrauen und Ratsherren besetzt:

 

Jugendausschuss:

Britta Keller (UWG)

Elisabeth Mestmacher (UWG)

Angela Lührs (Gruppe CDU/FDP)

Michael Danne (Gruppe CDU/FDP)

Claus Hinrich Vogt (Gruppe CDU/FDP)

Burkhard Schaedel (SPD)

Kathrin Jordan (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege:

Christiane Oertzen (Gruppe CDU/FDP)

Angela Lührs (Gruppe CDU/FDP)

Manfred Nienstedt (Gruppe CDU/FDP)

Britta Keller (UWG)

Andreas Will (UWG)

Florian Mestmacher (SPD)

Kathrin Jordan (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

 

 

Finanzausschuss:

Hermann Bockelmann (Gruppe CDU/FDP)

Michael Klaproth (Gruppe CDU/FDP)

Claus Hinrich Vogt (Gruppe CDU/FDP)

Haiko Eberhard (UWG)

Elisabeth Mestmacher (UWG)

Florian Mestmacher (SPD)

Hans-Joachim Abegg (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

Planungs- und Hochbauausschuss

Andreas Will (UWG)

Haiko Eberhard (UWG)

Hermann Bockelmann (Gruppe CDU/FDP)

Claus Hinrich Vogt (Gruppe CDU/FDP)

Manfred Nienstedt (Gruppe CDU/FDP)

Burkhard Schaedel (SPD)

Kathrin Jordan (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

Straßen- und Wegeausschuss:

Michael Danne (Gruppe CDU/FDP)

Michael Klaproth (Gruppe CDU/FDP)

Christiane Oertzen (Gruppe CDU/FDP)

Haiko Eberhard (UWG)

Andreas Will (UWG)

Burkhard Schaedel (SPD)

Hans-Joachim Abegg (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

 

Neben den Ratsmitgliedern werden gem. § 71 Abs. 7 NkomVG andere Personen zu Mitgliedern der Fachausschüsse berufen.

Von den örtlichen Instituitionen wurden folgende Personen als beratende Mitglieder für den Jugendaussschuss vorgeschlagen: Sebastian Frahm, Regine Köster, Andreas Brammer

Die Gruppe CDU/ FDP schlägt Hans-Uwe Weyer als beratendes Mitglied im Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege vor.

Die SPD schlägt Petra Forche und die UWG Andrew de Souza als beratende Mitglieder des Finanzausschusses vor.

Die Gruppe CDU/FDP schlägt Bernd Hintze als beratendes Mitglied im Planungs- und Hochbauauschuss vor.

Die Gruppe CDU/FDP schlägt Peter Rötschke als beratendes Mitglied im Straßen- und Wegeausschuss vor.

 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Bildung folgender fünf Ausschüsse:

  1. Jugendausschuss
  2. Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege
  3. Finanzausschuss
  4. Planungs- und Hochbauausschuss
  5. Straßen- und Wegeausschuss

Die Besetzung der Ausschüsse ergibt sich aus den oben aufgeführten Ratsmitgliedern und beratenden Mitgliedern.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig