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Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
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Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
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Öffnungszeiten der
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Auszug - Beschluss über die Geschäftsordnung und Hauptsatzung.  

Toppenstedt: Konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Gemeinde Toppenstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Vossbur
Ort: Wulfsener Str. 4, 21442 Tangendorf
GD/16/011 Geschäftsordnung und Aufwandsentschädigung.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Heinrich Nottorf
Federführend:Gemeinde Toppenstedt Bearbeiter/-in: Nottorf, Heinrich
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Geschäftsordnung und Hauptsatzung, sowie deren Änderungen, wird vorgestellt. Von Ratsseite besteht Beratungsbedarf. Ratsherr Kaiser weist auf die Verlängerung der Ladungsfrist für den VA von 3 auf 7 Tage in der Geschäftsordnung hin.
Ratsherr Dudda stellt fest, dass die Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall-und Auslagenentschädigung einiger Änderungen bezgl. der Paragraphen bedarf.

Die Höhe der Aufwandsentschädigungen wird diskutiert.
Da die Entschädigungssätze zuvor nicht öffentlich bekannt waren, muss die Öffentlichkeitsbeteiligung nachgeholt werden. Daher soll diese in der nächsten Ratssitzung erneut beraten werden.
Die Geschäftsordnung kann beschlossen werden unter Berücksichtigung der redaktionellen Änderungen.

 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Toppenstedt stimmt der Geschäftsordnung der Gemeinde Toppenstedt in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der protokollierten Änderungen zu.

 


Abstimmungsergebnis

Ja- Stimmen:         10

 

Nein- Stimmen       2

 

Enthaltungen:        --