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Samtgemeinde Salzhausen

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Auszug - Sanierung der Zufahrt Friedhof Vierhöfen  

Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, Soziales, ÖPNV, Touristik
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten, Soziales, ÖPNV, Touristik Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 15.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/16/266 Sanierung der Zufahrt Friedhof Vierhöfen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich Ordnung und Soziales Bearbeiter/-in: Pott, Hermann
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende führt in das Thema ein. Es schließt sich eine kurze Diskussion an, in dessen Verlauf die Eigentumsverhältnisse und die Zuständigkeit der Gemeinde als Straßenbaulastträger angesprochen werden. Vergleichbare Fälle, in der die Samtgemeinde Sanierungskosten für abgängige Straßen einer Gemeinde getragen hätte, sind der Verwaltung nicht bekannt. Vor diesem Hintergrund wird mehrheitlich Einigkeit darüber erzielt, den Antrag der Gemeinde Vierhöfen nicht zu unterstützen.

 


Beschluss:

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheit, Soziales, ÖPNV und Touristik empfiehlt dem Samtgemeinderat nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Die Sanierung der Zuwegung zum Friedhof Vierhöfen wird in Auftrag gegeben. Die Kosten der Baumaßnahme werden je zur Hälfte durch die Gemeinde Vierhöfen und der Samtgemeinde Salzhausen getragen.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 1

 

Nein- Stimmen: 5

 

Enthaltungen: