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Samtgemeinde Salzhausen

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Wolfgang Krause
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Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Auszug - Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Salzhausen
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Salzhausen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/15/239-4 Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Ulrich EmckeBezüglich:
GD/15/239
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Emcke, Ulrich
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bockelmann leitet in das Thema ein. Eine Übersicht über die Entwicklung der Steuern in den Mitgliedsgemeinden und die Eckpunkte des Haushaltes 2016 und 2017 werden anhand einer Präsentation dargestellt.

 

Es wird über die Anhebung der Steuerhebesätze diskutiert. Einvernehmlich wird für die Grundsteuer ein Hebesatz von 450 v. H. besprochen.

 

Die Gruppe beantragt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. festzusetzten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen: 2

 

Der Antrag ist damit angenommen.             

 

Nachrichtlich: Es hat sich herausgestellt, dass in der Haushaltssatzung einige Werte nicht korrekt übernommen wurden. Sie ist daher nochmals der Niederschrift beigefügt. Die Planzahlen bleiben unverändert.

 

 


Beschluss:

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 werden in der vorliegenden Form beschlossen. Das Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FinA_GemS 23112015 (2) (653 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltssatzung30112015 (19 KB)