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Samtgemeinde Salzhausen

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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über eine Spielplatzsatzung  

Sitzung des Jugendausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/15/251 Beratung und Beschlussfassung über eine Spielplatzsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 10 20 02.1
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Mestmacher leitet anhand der Sitzungsvorlage GD/15/251 in den Sachverhalt ein. Diese Satzung soll nur als Handlungsgrundlage für den Einzelfall bei unsachgerechter und nicht zweckbestimmter Nutzung der Spielplätze dienen. Auf den Spielplätzen soll mit einem Schild auf die Spielplatzsatzung hingewiesen werden.

Die Mitglieder des Jugendausschusses sprechen sich einheitlich für den Erlass der Spielplatzsatzung aus.

 

 


Beschluss:

Der Jugendausschuss empfiehlt, die im Entwurf vorliegende Spielplatzsatzung zu beschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig