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Samtgemeinde Salzhausen

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Auszug - Haushalt 2016/2017, Ordnungsamt  

Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, Soziales, ÖPNV, Touristik
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten, Soziales, ÖPNV, Touristik Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/15/243 Haushalt 2016/2017, Ordnungsamt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich Ordnung und Soziales Bearbeiter/-in: Pott, Hermann
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Pott stellt den Haushalt des Ordnungsamts vor und beantwortet die dazu gestellten Fragen. Bezüglich der für 2016 im Investitionshaushalt aufgenommenen Baumaßnahme am Feuerwehrgerätehaus Putensen (gem. Anlage 1) wird angemerkt, dass die Kostenschätzung  (133.500,- EUR) vom Ansatz im Investitionsplan (105.000,- EUR) abweicht. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsvorlage lagen die Berechnungen des Technikers noch nicht vor. Der Haushaltsansatz muss daher im Entwurf der Haushaltssatzung 2016/2017 auf den Ansatz 133.500 EUR korrigiert werden. 

Aus den Reihen des Fachausschusses wird angeregt, auch die Kosten für den Anbau eines Einstellplatzes ans vorhandene Gerätehaus zu ermitteln, sofern das dafür notwendige Grundstück käuflich erworben werden kann. Über das Ergebnis wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung berichten. 

 


Beschluss:

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten, Soziales, ÖPNV und Tourismus empfiehlt dem Samtgemeinderat, vorbehaltlich der Zustimmung zum Feuerwehrbedarfsplan und der Bezuschussung der Buslinien 4410 und 5200 den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Haushalt des Ordnungsamtes 2016/2017 einschließlich der Investitionen wird gemäß vorgelegtem Entwurf genehmigt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig