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Samtgemeinde Salzhausen

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Auszug - Stellungnahme der Gemeinde zur Herausnahme der Fläche S-06 aus dem Landschaftsschutzgebiet  

Sitzung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Bau-, Planungs- und Wegeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/15/247 Stellungnahme der Gemeinde zur Herausnahme der Fläche S-06 aus dem Landschaftsschutzgebiet
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Marc Wedemann
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Wedemann, Marc
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende Herr Hornbostel führt anhand der Sitzungsvorlage GD/15/247 in den Sachverhalt ein und erläutert den Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Metmacher zur Fläche SO-2N (alte Bezeichnung S-06), diese Fläche nicht aus dem Landschaftsschutzgebiet zu entlassen. Herr Ristau erläutert anhand des Flächennutzungsplanes die Voraussetzungen für eine Entwicklung für diesen Bereich. Er erklärt die einzelnen Schritte und die dann daraus  resultierenden Möglichkeiten.

Erstes Möglichkeit: Der Herausnahme der Fläche wird vom Landkreis nicht zugestimmt. Somit ergeben sich  keine Veränderungen zum heutigen Planungsstand.

Zweite Möglichkeit: Der Landkreis stimmt der Herausnahme aus dem LSG zu. Dann sind diese Flächen als landwirtschaftliche Flächen im Außenbereich zu bewerten. Jetzt hat die Gemeinde die Möglichkeit, einen Antrag an die Samtgemeinde zu stellen, diese Flächen oder auch eine Teilfläche als Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan auszuweisen. Diese F-Planänderung ist u.a. auch vom Landkreis zu genehmigen.

Sollte die F-Planänderung genehmigt werden, kann anschließend die Gemeinde die Bebauung über einen Bebauungsplan regeln.

Somit liegt es in der Hand der Gemeinde, wie in Zukunft dieser Bereich gestaltet wird.

Herr Bockelmann verweist darauf, dass der Bau-, Planungs- und Wegeausschuss kein Beschlussgremium ist und bitte die Gruppe den Antrag zurückzunehmen.

Frau Forche stellt daraufhin den Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, damit sich die Gruppe beraten kann.

Nach kurzer Beratung teilt Herr Hornbostel mit, dass die Gruppe den Antrag zurückzieht. Er erklärt, sollte die Fläche aus dem LSG entlassen werden ist eine behutsame Planung evtl. nur südlich der Straße „Am Osterbach“ zu verfolgen.

 

 

 

 


Beschluss:

Der Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Mestmacher wird zurückgezogen.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig