Ausschussvorsitzende Johns leitet anhand der Sitzungsvorlage GD/13/081 in den Sachverhalt ein und übergibt das Wort an Frank Patt vom Planungsbüro Patt.

Herr Patt gibt einen kurzen Rückblick zum Strategie- und Handlungskonzept Salzhausen 2015. Hierbei geht er insbesondere auf die Verfahrensweise zur Erstellung und zur Umsetzung des Konzeptes ein. Das Konzept 2015 ist kein statisches Konzept, dass einfach nur auf Salzhausen 2025 übertragen werden kann, sondern muss weiterentwickelt werden. Insbesondere auch deshalb, weil sich die Anforderungen und Ziele im Laufe der Zeit verändert haben. Anhand einer Folie stellt er einen möglichen Zeit- und Maßnahmenplan für das Verfahren zur Erstellung des Konzeptes „Salzhausen 2025“ vor. Diese Folie ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Mitglieder des Fachausschusses sind sich darüber einig, dass dieser Zeit- und Maßnahmenplan kein starrer Rahmen sein kann. Dieser ist dem entsprechenden Bedarf anzupassen. Eventuell sind weitere Workshops notwendig oder auch wieder die Installation eines Lenkungsausschusses. Die Öffentlichkeit sollte bereits jetzt über dieses Vorhaben informiert werden um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen. Weiterhin soll in den Sitzungen dieses Ausschusses während der Konzepterarbeitung laufend ein Sachstandsbericht erfolgen.

Gemeindedirektor Krause erklärt, dass ein Lenkungsausschuss keine rechtliche Legitimation hat um Entscheidungen für die Gemeinde zu fällen, in dem er eine Vorauswahl der vorgeschlagenen Maßnahmen trifft. Diese Entscheidung kann nur von den Gremien der Gemeinde gefällt werden. Abhängig von der Bürgerbeteiligung kann aber über die Einrichtung eines Lenkungsausschusses zur Bündelung der Ergebnisse aus den Workshops nachgedacht werden. Die Öffentlichkeit wird rechtzeitig durch die Verwaltung über das Vorhaben und der gewünschten Bürgerbeteiligung informiert.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege nimmt den Zeit- und Maßnahmenplan zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig