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Auszug - Antrag auf Änderung der Schaltzeiten für die Strassenbeleuchtung in Salzhausen  

Sitzung des Bau-, Planungs- und Wegeausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Bau-, Planungs- und Wegeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
GD/13/006 Antrag auf Änderung der Schaltzeiten für die Strassenbeleuchtung in Salzhausen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Andreas Ristau
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Ristau, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Forche, führt in das Thema ein und begründet den Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Günen/Mestmacher die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung zu ändern. Herr Ristau erläutert den von der Verwaltung aufgestellten Kostenvergleich und die finanziellen Auswirkungen bei längeren oder kürzeren Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung.

Die Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde unterschiedlich sind. Die Verwaltung sagt eine kurzfristige Überprüfung der Schaltzeiten zu.
Nach kurzer Diskussion bat die CDU-Fraktion um eine kurze Beratungspause.

Nach der Beratungspause stellte die CDU-Fraktion den Antrag die Schaltzeiten wie folgt zu ändern: von 5:30 bis Sonnenaufgang und von Sonnenuntergang bis 23:00. Begründet wird der Antrag damit, dass durch diese Änderung der Schaltzeiten die Energiekosten gesenkt werden.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Hornbostel verweist auf den weiterführenden Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Günen/Mestmacher und stellt diesen zur Abstimmung.

 

Herr Bockelmann bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Bau- Planungs- und Wegeausschuss in der Vergangenheit für die Festlegung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung zuständig war, oder der Ausschuss für Kulturelles, Vereinsförderung, Dorferneuerung und Landschaftspflege. Die Verwaltung sagte ein Überprüfung zu.


Beschluss:

Der Bau- Planungs- und Wegeausschuss empfiehlt dem Rat, die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in Salzhausen und den Ortsteilen Luhmühlen, Putensen und Oelstorf von 4:30 bis Sonnenaufgang und von Sonnenuntergang bis 24:00 durch die Verwaltung ändern zu lassen.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 4             

Nein- Stimmen: 3