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Samtgemeinde Salzhausen

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Auszug - Gebührenkalkulation für die Kindertagesstätten  

Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 04.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
SG/12/086 Gebührenkalkulation für die Kindertagesstätten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Philippe RuthAktenzeichen:(10) 51 13 00
Federführend:Fachbereich Allgemeine Dienste Bearbeiter/-in: Ruth, Philippe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Oertzen leitet anhand der Sitzungsvorlage SG/12/086 in den Sachverhalt ein.

Herr von Rosenzweig berichtet von den Beratungen aus seiner Fraktion. Hier wurde sich dafür ausgesprochen, dass bei einer Anhebung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen eine Gewichtung vorgenommen werden sollte. Die Personengruppen mit Mehrverdienst sollten auch prozentual mehr bei einer Erhöhung der Gebühren herangezogen werden. Des Weiteren sollten noch weitere Stufen hinzugefügt werden.

Herr Domnick spricht sich für die Beibehaltung des vorhandenen Stufensystems aus und berichtet, dass sich seine Fraktion für eine Erhöhung der Kindergartengebühren in 2013 von 10 %, in 2014 von 5 % und in 2015 für weitere 5 % ausgesprochen hat.

Frau Meyn erklärt, dass sich ihre Fraktion ebenfalls für eine Erhöhung um 10 % in 2013. 5 % in 2014 und 5 % in 2015 ausgesprochen hat.

Frau Hinsch teilt mit, dass sich ihre Fraktion auf eine Erhöhung der Gebühren von jeweils 5 % in den Jahren 2013 -2015 geeinigt hat.

Die Verwaltung wird die Definition des positiven Bruttoeinkommens klären, welches in der Gebührensatzung angeführt ist und wird die Gebührenkalkulation für die Nutzung der Kindertagesstätten im Jahr 2015 wieder auf die Tagesordnung nehmen.


Beschluss 1:

Der Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur empfiehlt das vorhandene Stufensystem beizubehalten.

 

Beschluss 2:

Der Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur empfiehlt eine Erhöhung der Gebühren für die Nutzung von Kindertagesstätten der Samtgemeinde Salzhausen um 10 % in 2013, um 5 % in 2014 und um 5 % in 2015. Die Gebührensatzung ist entsprechend zum 01.08. des jeweiligen Jahres anzupassen und rechtzeitig zu veröffentlichen.


Abstimmungsergebnis 1:

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:             

 

Abstimmungsergebnis 2:

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen:              3

Enthaltungen: