Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Auszug - Zweite Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend, Sport, Kultur
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport, Kultur Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Behr fragt an, ob die neue Krippe in Garstedt zur Erreichung der Betreuungsquote gebaut wird.

Samtgemeindebürgermeister Krause erläutert, dass die Krippe nicht zur Erreichung der Betreuungsquote sondern zur aktuellen Bedarfsdeckung gebaut wird. Das Erllen der Betreuungsquote hat keine Wirkung auf den Rechtsanspruch.

 

Frau Behr fragt außerdem an, ob schon eine Vergleichsrechnung bezüglich einer möglichen Verurteilung zum Schadensersatz bei Nichterfüllung des Rechtsanspruchs und den Folgekosten einer neuen Krippe gemacht wurden.

Samtgemeindebürgermeister Krause teilt mit, dass eine solche Vergleichsrechnung noch nicht gemacht wurde, da sich die Anzahl der Klagen und den sich daraus ergeben Schadensersatz nicht abschätzen lassen. Die Kostenabwägung der Betriebskosten ist aber nicht das einzige Entscheidungskriterium für einen Krippenbau. Ganz besonders der Standortfaktor „Familienfreundliche Samtgemeinde“ spielt hier eine große Rolle.

 

Frau Behr fragt weiterhin an, ob eine Rücknahmemöglichkeit der bereits gestellten Förderanträge für die neuen Krippen besteht.

Samtgemeindebürgermeister Krause erklärt, dass eine solche Möglichkeit besteht. Allerdings mussten die Förderanträge so schnell wie möglich gestellt werden, da die Fördermittel nach dem „Windhund-Verfahren“ vergeben werden.