Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage GD/12/054-1. Die Notwendigkeit der Maßnahme wird in der Diskussion in Frage gestellt. Die CDU-Fraktion regt an eine Rücklage in Höhe von 50.000,00 € p.a. zukünftig in den Haushalt einzustellen.

Die Verwaltung weist darauf hin dass, sollte die Maßnahme nicht in diesem Jahr begonnen werden, die Förderung entfällt. 

Beschluss:

1.      Die Verwaltung überprüft die Kürzungen im Leistungsverzeichnis durch das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) im Hinblick auf die Ausführung.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und darzustellen, die Sanierung des Wirtschaftsweges in drei Abschnitten über einen Zeitraum von 3 Jahren durchzuführen. Ggfs. sind zunächst Rücklagen zu bilden wenn eine abschnittsweise Sanierung nicht wirtschaftlich ist.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig