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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Bauleitplanung, Ver- und Entsorgungsbetriebe

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgem. Ladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	1. Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 10.09.2012	SG/12/097
Ö 5	3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen Wortprotokoll Der Ausschussvorsitzende Herr Beyer führt anhand der Vorlage SG/12/084 in den Sachverhalt ein. Beschluss Beschluss: Der Ausschuss für Bauleitplanung, Ver- und Entsorgungsbetreibe empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dass die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen dezentralen Grundstücksabwasseranlage (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) in der vorliegenden Fassung beschlossen wird. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig	SG/12/084	geändert beschlossen
Ö 6	2. Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen und Anregungen
Ö 8	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 9	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Salzhausen - Fortschreibung; hier: Privater Antrag auf Wiederaufnahme in das laufende Verfahren	SG/11/003