Alles Gute in Salzhausen

INFORMATION

Samtgemeinde Salzhausen

Samtgemeindebürgermeister
Wolfgang Krause
Rathausplatz 1
21376 Salzhausen
Telefon: (04172) 90 99-0
Telefax: (04172) 90 99 36
E-Mail:
info@rathaus-salzhausen.de

Öffnungszeiten der
Samtgemeindeverwaltung

Montag  08:30 - 13:00 Uhr 
Dienstag  08:30 - 13:00 Uhr 
Mittwoch  08:30 - 13:00 Uhr 
Donnerstag       08:30 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr 
Freitag  07:00 - 12:00 Uhr 

 

Die Umsatzsteuer-Identifikations-
nummer gemäß §27a Umsatz-
steuergesetz lautet: DE 116818561.
Die Samtgemeinde Salzhausen ist
eine Körperschaft des Öffentlichen
Rechts.

 

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Garstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Garstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Garstedt
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:31 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Garstedt
Ort: Brandweg 2, 21441 Garstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2017
Ga/17/013  
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
Ö 8  
1. Einwohnerfragestunde    
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 5 " Toppenstedter Straße" 1. Änderung und Erweiterung mit örtlicher Bauvorschrift - Beratung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
/17/010-1-1  
Ö 10  
Ausbau Vierhöfener Straße - 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
Ga/18/020  
Ö 11  
Baum- und Spielplatzkataster - Grundsatzbeschluss für die Beteiligung am zentralen SG-Kataster
Ga/18/021  
Ö 11.1  
Baum- und Spielplatzkataster - Grundsatzbeschluss für die Beteiligung am zentralen SG-Kataster - Ergänzung Verwaltungsverinbarung
Enthält Anlagen
Ga/18/021-1  
Ö 12  
Sperrung der Durchfahrt "Zum Mühlenfeld" - "Auefeld"
Ga/18/022  
Ö 13  
Befreiungsantrag zu Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 11 "Hambruch"
Enthält Anlagen
Ga/18/023  
Ö 13.1  
Befreiungsantrag zu Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 11 "Hambruch" (-Ergänzung zur Beschlussfassung)
Ga/18/023-1  
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Beschlussvorschlag:

Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird nur unter der Voraussetzung, dass der Erschließungsvertrag zwischen dem Unternehmen, der Gemeinde und der Samtgemeinde abgeschlossen wird, zugestimmt

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Garstedt    DATUM: Do, 01.02.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:
 

Die Gemeinde Garstedt wird beauftragt einen Erschließungsvertrag mit dem Unternehmen RSH Polymere und der Samtgemeinde unter Beteiligung des Landkreises zu verhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Garstedt    DATUM: Do, 05.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:
 

Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird nur unter der Voraussetzung, dass die Erschließungsvereinbarung zwischen dem Unternehmen, der Gemeinde und der Samtgemeinde abgeschlossen wird, zugestimmt

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dr. Hartmann beantragt namentliche Abstimmung

 

Ja- Stimmen:

7 – Christa Beyer, Christina Lütchens, Eckhardt-Herbert Arndt, Eckhard Domnick, Wolfgang Plath, Reinhard Sprandel, Hans-Georg Stolte

Nein- Stimmen

4 – Heiko Büchner, Dr. Klaus Hartmann, Carsten Styra, Dr. Jan Tiemann

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 14  
Einvernehmensentscheidung - Bau eines Wohnhauses Flur 1, Flurstücke 21/2 und 21/6
Ga/18/024  
Ö 15  
Behandlung von Anfragen und Anregungen    
Ö 16  
2. Einwohnerfragestunde    
Ö 17  
Schließung der Sitzung